Süddeutsche Zeitung

Reaktion auf die Pandemie:Preisgünstiger Testlauf

Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg soll als Livestream im Internet zu sehen sein

Von Sonja Niesmann, Neuhausen/Nymphenburg

Vorgemacht hat es im Februar der Bezirksausschuss (BA) Schwabing-Freimann, nun wollen auch die Neuhauser den Versuch wagen: Ihre nächste Sitzung, am 20. April, soll als Livestream im Internet für die Bürgerinnen und Bürger zu sehen sein. In Zusammenarbeit mit Hans-Georg Stocker vom "Backstage", in dem das Gremium seit vergangenem Sommer Corona-bedingt tagt, will Martin Züchner, der engagierte Digital-Beauftragte des Neuhauser Bezirksausschusses, das in Eigenregie stemmen.

Noch im Februar war die Haltung eher zögerlich zum Livestream - der nicht zu verwechseln ist mit den sogenannten Hybridsitzungen, die durch eine Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung jüngst möglich geworden sind; dabei wird ein Teil der Mitglieder online zugeschaltet. Laut Auskunft der Stadtverwaltung müsse man beim Livestream pro Sitzung etwa 1500 Euro für einen externen Dienstleister veranschlagen. Patric Wolf, Vorsitzender des BA Schwabing-Freimann und eigenen Angaben zufolge ein technikaffiner Autodidakt, hatte das freilich günstiger geschafft und auch die Technik - die etwa 200 Euro kostete - während der Sitzung gesteuert.

Martin Züchner (Grüne) kann das spektakulär unterbieten, zumindest für den Testlauf: "Das kostet uns sechs Euro", erklärte er, für die Anmeldung einer Domain namens ba09-live.de. Der Laptop werde privat gestellt, Kameras, Mikrofone, Stative und Datenverbindung seien dank der Kooperation mit dem Backstage vorhanden und kostenfrei. Alle Mitglieder müssten noch eine Einwilligung unterzeichnen, sollte jemand seinen Redebeitrag aber nicht live im Internet haben wollen, werde der Stream eben unterbrochen.

Die CSU konnte sich damit nicht anfreunden und stimmte dagegen. "Wir möchten, dass die Stadt das einheitlich macht, dass nicht jeder einzelne der 25 Bezirksausschüsse sich selber was strickt", erklärte Fraktionssprecherin Gudrun Piesczek. Doch eine solche Lösung ist nicht in Sicht, nach Angaben des städtischen IT-Referates fehlen dafür die personellen, finanziellen und juristischen Voraussetzungen. Felix Mayer (FDP) teilt zwar grundsätzlich die Meinung der CSU, das müsse das IT-Referat hinkriegen, aber: "Wenn das für sechs Euro zu haben ist, bin ich schon dafür, das mal zu testen." Laurenz Kiefer (CSU) dagegen schwang die Keule. "Ich bedanke mich", sagte er zu Züchner, "Sie machen was - auch wenn Sie es aus unserer Sicht nicht gut machen." Unter der Regie eines Grünen, so argwöhnte Kiefer, werde der Livestream als grüne Parteiveranstaltung inszeniert und "die CSU ausgeblendet". BA-Vorsitzende Anna Hanusch (Grüne) verwahrte sich gegen diese Unterstellung, Felix Meyer spöttelte: "Der Laurenz hat schon mal fürs Live-Fernsehen geübt." Und Claudia Wirts (Grüne) schlug zurück: "Sie können gerne die Kameraführung übernehmen", bot sie Kiefer an. "Ich fürchte bloß, das wird nicht besonders gut. Denn bei der Digitalisierung hat die CSU bisher nicht geglänzt."

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SZ vom 19.03.2021
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