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Protest:Pegida-Gegner beschweren sich über Polizeieinsatz

Polizeiabsperrung vor Pegida Kundgebung in München, 2016

Polizeibeamte stellen vor einer Pegida-Demonstration Absperrungen am Odeonsplatz auf.

(Foto: Florian Peljak)
  • Regelmäßig kommt es zu Kundgebungen von Pegida in München, die immer von Gegendemonstrationen begleitet werden.
  • Die Polizei muss beide Seiten schützen, doch immer wieder gibt es Probleme.
  • Bei den Protesten am Montag vergangener Woche sollen Beamte Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt haben.

Seit mehr als zwei Jahren marschieren die Anhänger von Pegida regelmäßig durch München, in ihren Reihen finden sich ebenso regelmäßig bekannte Rechtsextremisten. Auch an diesem Montag dürfte es wieder eine Kundgebung in der Innenstadt geben, wie immer begleitet von Gegendemonstranten und geschützt durch Polizeikräfte. Gerade zwischen Pegida-Gegnern und der Polizei, die das Versammlungsrecht auch bei Rechten durchsetzen muss, läuft nicht immer alles friedlich ab. Bei den Protesten am Montag vergangener Woche setzten Beamte Schlagstöcke und Pfefferspray ein.

Ein Pegida-Gegner, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, berichtet, dass Kräfte des Unterstützungskommandos (USK) "wahllos Pfefferspray in die Menge gesprüht" hätten. Ein Demonstrant soll sogar von einem Schlagstock am Kopf getroffen und verletzt worden sein. Ein anderer Teilnehmer der Gegenproteste äußerte sich auf seiner Facebook-Seite. Demnach sei die Situation am Thomas-Wimmer-Ring eskaliert. USK-Kräfte hätten etwa 15 Demonstranten abgedrängt, "von denen weder physische Gewalt noch verbale Eskalation ausging", so der Zeuge, der ebenfalls anonym bleiben will.

Weiter steht auf seiner Facebook-Seite: "Die Beamten fingen dann auf einmal an, Einzelpersonen mit Pfefferspray anzugreifen und schlugen ohne mir ersichtlichen Grund mit Schlagstöcken nach Demonstranten. Mindestens drei Personen wurden durch den Einsatz von Pfefferspray verletzt, einer brach zusammen und bekam einen Asthma-Anfall, nach einigen Minuten kam der Krankenwagen." Ein Polizist habe zu ihm gesagt: "Ihr Zecken, noch ein Mucks und ihr seid Matsch!"

Aus Sicht des Polizeipräsidiums ist der Einsatz jedoch "größtenteils friedlich verlaufen" und unterscheide sich nicht sonderlich von den vorangegangenen. Am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring hätten Gegendemonstranten mehrfach versucht, zu den Pegida-Teilnehmern vorzudringen und diese "zu stören". Um die Gruppen voneinander fernzuhalten, hätten USK-Kräfte in sechs Fällen den Einsatzstock und einmal Pfefferspray eingesetzt.

Drei Demonstranten, die Widerstand leisteten, seien festgenommen worden. Zwei von ihnen hätten versucht, den Beamten den Stock abzunehmen. Einer klagte laut Polizei über Atembeschwerden und wurde in ein Krankenhaus gefahren. Kriminalbeamte hätten ihn anschließend in der Klinik besucht, um seine Aussage aufzunehmen und die Vorwürfe gegen die USK-Kräfte zu prüfen. Doch da habe er keine Angaben mehr machen wollen. Den Facebook-Post des anderen Teilnehmers habe man an das Landeskriminalamt weitergeleitet.

Auch zwei USK-Beamte wurden leicht verletzt. Nicht vorsätzlich, wie ein Polizei-Sprecher betont, "aber durch das Gerangel stießen die Kollegen mit dem Schienbein beziehungsweise mit dem Kopf gegen eine Warnbake".

© SZ vom 20.02.2017/vewo

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