Planegg:Erst mal ein gutes Jahr

2021 schlägt die Corona-Pandemie kaum auf den Gemeindehaushalt durch. Was danach kommt, ist schwer zu sagen. Daher plädiert der Bürgermeister für einen Sparkurs. Davon ist aber beim Blick auf Ausgabenwünsche und Zuschüsse für Sport und Kultur nichts erkennbar

Von Rainer Rutz, Planegg

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaftskraft Planeggs werden im laufenden Jahr vermutlich geringfügig ausfallen. Dieser Schluss ergibt sich jedenfalls aus den Debatten um den Etat für 2021, den Kämmerer Peter Vogel jetzt dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt hat. Auch weiterhin bleibt die Gemeinde schuldenfrei, es wird kräftig investiert, und das Haushaltsvolumen bewegt sich mit rund 58 Millionen Euro nur um rund fünf Prozent unter dem des Vorjahres, das ja nahezu total unter dem Einfluss der Corona-Krise gestanden hatte. Vogel geht derzeit davon aus, dass auch der für Kommunen wichtige Posten der Gewerbesteuer-Einnahmen mit angesetzten 19,5 Millionen Euro auf dem Niveau von 2020 bleibt. Sicher könne man das aber derzeit nicht vorhersagen, betonte der Kämmerer, der im kommenden Jahr in Rente geht. Der Etat für 2021 soll am 11. Februar im Gemeinderat verabschiedet werden.

Zwei weitere Parameter des Etats stimmen eher optimistisch: Die Einkommensteuer-Einnahmen sinken nur geringfügig von 9,8 auf 9,4 Millionen Euro, das Umsatzsteuer-Aufkommen steigt gar von 2,49 Millionen auf 2,9 Millionen. Ein dicker Ausgabe-Brocken sind die Personalkosten: Sie steigen um 9,5 Prozent auf 10,7 Millionen Euro - "tariflich bedingt", wie Vogel sagt. Dafür sinkt die Kreisumlage - das ist der Betrag, den Planegg jährlich an den Landkreis München abgeben muss - um zwei Millionen auf 13,6 Millionen Euro.

Ein Schwerpunkt der Ausgaben 2021 werden die Kosten für die Kinderbetreuung sein. Die Sanierung der Grundschule wird - über vier Jahre gesehen - mit insgesamt 13,6 Millionen Euro um mehr als drei Millionen teurer als geplant. Die gemeindliche Wohnanlage an der Münchner Straße verschlingt bis 2022 sieben Millionen Euro. Für den neuen Kindergarten St. Martin muss die Gemeinde anteilig 2,1 Millionen hinlegen, die Vorbereitung des U-Bahn-Baus nach Martinsried kostet allein 2021 fast zwei Millionen Euro. Erstmals liegt nun eine Kostenschätzung für die rund einen Kilometer lange U-Bahn-Neubaustrecke vor: 137 Millionen Euro sind eingeplant, den Löwenanteil trägt der Freistaat.

Doch was sich für 2021 noch so positiv liest, könnte für die beiden folgenden Jahre ins Negative umschlagen. Vogel schließt nicht aus, dass von 2022 an wieder Schulden gemacht werden müssen - bis zu fünf Millionen Euro. "Wir segeln hart am Wind", sagte Bürgermeister Hermann Nafziger (CSU). Man müsse durch stringentes Sparen versuchen "die Schuldenfalle zu vermeiden". Corona-Schäden könnten derzeit noch nicht kalkuliert werden, mögliche Insolvenzen aus Gewerbe und Industrie kämen erst Ende 2021 zum Tragen: "2022 wird schwer. Aber da müssen wir durch. Das Leben geht weiter", sagte Nafziger.

Trotz bevorstehender möglicher finanzieller Engpässe ist in Planegg allerdings derzeit kein Sparkurs erkennbar: Die Vereine werden genauso hoch bezuschusst wie jedes Jahr, das betrifft die Kultur und den Sport gleichermaßen. Auch Wünsche werden von allen Seiten an die Gemeinde herangetragen. Kontrovers debattiert wurde ein Antrag der FDP-Liste: Philipp Pollems formulierte den Wunsch nach einem Umweltreferenten, da, so Peter von Schall- Riaucour, die derzeitige Besetzung im Umweltamt "nicht ausreichend qualifiziert und außerdem überarbeitet ist". Nach langer Debatte einigte man sich darauf, das Thema im Herbst wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Bürgermeister Nafziger sagte, das Umweltamt sei derzeit mit drei Mitarbeitern besetzt, "da muss sich alles erst einmal einspielen". Später will man auch entscheiden, ob ein Umweltreferent aus der geplanten Klima-Rücklage in Höhe von 400 000 Euro finanziert werden kann. Noch keine Entscheidung ist über einen Antrag des SV Planegg gefallen. Der Verein will einen Gymnastikraum bauen und bittet die Gemeinde um einen Zuschuss in Höhe von 510 000 Euro.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: