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Piraten Sie entdecken die Heimat für sich

Foto: Jan Staiger, oh

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"Neustart Bayern" plakatiert die Piratenpartei am Straßenrand, die Wortwahl verweist auf den Gründungsmythos der Computer- und Internetpartei, die vor einigen Jahren als der unkonventionelle Senkrechtstarter in der deutschen Politikszene galt. Um die Piraten ist es längst ruhiger geworden, als Konkurrenz beunruhigt die Partei längst niemanden mehr unter den Etablierten. Aber sie sind noch da, auch wenn in München mehrere Bewerber gleichzeitig für Landtag und Bezirkstag kandidieren, während für Giesing und München-Mitte gar kein Interessent gefunden werden konnte. Natürlich stehen bei den Piraten weiterhin diverse Digitalthemen im Vordergrund, die Forderung nach einem flächendeckenden Breitbandnetz in Form von Freifunkprojekten etwa, der schnellere Ausbau der Internetangebote von Behörden sowie die größere Sicherheit in den IT-Systemen. Ein eigenständiges Ministerium für Verbraucher- und Datenschutz soll eingeführt, Sammelklagen sollen ermöglicht werden. Ein wenig unerwartet ist auf vielen Piraten-Plakaten ein Plädoyer für Heimat zu finden - unter dem Begriff werden politische Forderungen zusammengefasst von der Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf über eine bürgernahe Polizei bis hin zu gleichen Bildungschancen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Die Piraten wollen lokale Wohnbaugenossenschaften fördern, eine Quote für Sozialwohnungen einführen und einen Umwandlungsstopp von Miet- und Eigentumswohnungen einführen. In der Flüchtlingspolitik bekennen sich die Piraten zu sicheren Fluchtkorridoren und lehnen die Ankerzentren der CSU ab.

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