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Parteien:Alles anders

Die Fraktionen wählen ihre Chefs, nur bei der CSU steht das noch aus

Manuel Pretzl (CSU) hat bis vor wenigen Tagen beide Ämter parallel innegehabt: Bürgermeister und Vorsitzender seiner Stadtratsfraktion. Dieses ohnehin exotische Modell, von Beginn an aus anderen Parteien kritisiert, hat im Rathaus nun ausgedient - Grüne und SPD wollen beide Positionen separat vergeben. Was bedeutet, dass für die zu Bürgermeisterinnen aufgestiegenen Fraktionschefinnen Katrin Habenschaden (Grüne) und Verena Dietl (SPD) Nachfolgerinnen gewählt werden müssen. Die Sozialdemokraten entschieden sich am Montagnachmittag, nach der konstituierenden Sitzung des Stadtrats im Deutschen Theater, für die bisherige Vizevorsitzende Anne Hübner. Die Fachreferentin für Altenpflege, die 2014 erstmals ins Rathaus kam, wurde einstimmig gewählt. Auch Christian Müller, schon vor dem 15. März Teil der Fraktions-Doppelspitze, wurde ohne Gegenstimmen wiedergewählt. Stellvertreter bleibt Christian Vorländer, für Hübner rückt Kathrin Abele nach.

Die Grünen haben ihre Personalien bereits Ende April entschieden. Der langjährige Fraktionsvorsitzende Florian Roth wurde wiedergewählt, für Co-Chefin Habenschaden rückt Stadträtin und Bezirksausschuss-Politikerin Anna Hanusch nach. Stadtchef Dominik Krause bleibt Stellvertreter, an seine Seite wurde Neu-Stadträtin Mona Fuchs gewählt.

Bei der CSU steht die Besetzung wichtiger Fraktionspositionen noch aus. Bislang haben die Christsozialen lediglich ihren Fraktionsvorsitzenden Pretzl im Amt bestätigt, seine Stellvertreterposten sind noch vakant. Klar ist: Das für den Wahlkampf ausgerufene Tandem mit OB-Kandidatin Kristina Frank ist nun am Ende. Frank saß zwar bei der konstituierenden Stadtratssitzung mit im Saal. Allerdings in ihrer Rolle als Kommunalreferentin, die sie weiterhin ausüben will. Ihr Stadtratsmandat, das sie als Spitzenkandidatin der CSU errungen hat, kann sie deshalb nicht antreten - und logischerweise daher auch keine Position in der Fraktionsspitze einnehmen. Nachrücker Hans Hammer, der Schatzmeister der Münchner CSU, wurde statt Frank als Stadtrat vereidigt.

Auch bei der SPD wurde am Montag ein Nachrücker vereidigt: Nikolaus Gradl, der von 2002 bis 2014 schon einmal im Münchner Stadtrat saß. Er übernimmt das Stadtratsmandat des SPD-Spitzenkandidaten Dieter Reiter, der am 29. März zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Als solcher hat er zwar ebenfalls Stimmrecht im Stadtrat. Aber er kann nicht parallel eine Position als ehrenamtlicher Stadtrat besetzen.

Auch die kleineren Fraktionen haben ihre Vorstände bereits bestimmt. Vorsitzender von ÖDP/Freie Wähler ist der altgediente ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff, bei FDP und Bayernpartei übernimmt diese Aufgabe der einstige OB-Kandidat Jörg Hoffmann. Bei der Linken/Die Partei wurde Stefan Jagel gewählt.

Die im grün-roten Koalitionsvertrag vereinbarte Aufteilung der Referentenposten wird erst nach und nach umgesetzt. Die "Stadtminister" sind zu unterschiedlichen Zeitpunkten für jeweils sechs Jahre gewählt worden.

© SZ vom 05.05.2020

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