Die Münchnerinnen und Münchner haben bis kommenden Sonntag Gelegenheit, über die Bewerbung für Olympische Sommerspiele zu entscheiden. Für Bürger, die ihr Kreuz in der Kabine machen wollen, öffnen die Wahllokale am Sonntag um 8 Uhr. Alle Stimmen müssen bis 18 Uhr abgegeben sein. Dann schließen die Wahllokale, und auch die letzten Postkästen der Stadtverwaltung für Briefwähler werden geleert.
Folgende Frage steht zur Abstimmung: „Sind Sie dafür, dass sich die Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Sommerspiele bewirbt, die entweder im Jahr 2036, 2040 oder 2044 stattfinden?“ Der Stadtrat hat sich bereits mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen.
Nun sollen die Münchner diesen Beschluss in einem sogenannten Ratsentscheid bestätigen. So heißt ein Bürgerentscheid, der von einem kommunalpolitischen Gremium initiiert wird. Der Stadtrat wird in seiner Haltung bestätigt, wenn die Mehrheit der Wähler dafür ist und die Zahl der Unterstützer mindestens zehn Prozent der etwa 1,1 Millionen Wahlberechtigten beträgt. Das sogenannte Quorum wird also bei etwa 110 000 Stimmen liegen. Zugelassen für den Entscheid sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die 18 Jahre oder älter sind und seit mindestens zwei Monaten ihren Hauptwohnsitz in München haben.
Nach einer am Ende starken Mobilisierung wird allgemein erwartet, dass das Quorum erfüllt wird. In früheren Bürgerentscheiden war dies oft nur sehr knapp der Fall, zum Beispiel 2017 beim Votum „Raus aus der Steinkohle“. Damals lagen die Befürworter bei 1,1 Millionen Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 17,8 Prozent nur etwa 8000 Stimmen über der Grenze. Sollte entgegen den Annahmen am Sonntag das Quorum verfehlt werden, dann hätte die Abstimmung keine Rechtswirkung. Der Beschluss des Stadtrats bliebe davon unberührt.
Dann müsste der Stadtrat jedoch entscheiden, wie er politisch damit umgeht. Bei einer Mehrheit könnte man das zumindest als Zustimmung deuten und versuchen, die durch geringes Interesse der Bürger beschädigte Bewerbung voranzutreiben. Ein negatives Ergebnis dürfte auch ohne Quorum das Ende der Träume von Sommerspielen in München bedeuten. Die Bewerbung wäre dadurch wohl chancenlos.
Das nötige Quorum könnte auch deshalb leichter zu erreichen sein als bei früheren Anlässen, weil die Wahlbehörde erstmals in einem Bürgerentscheid und erst zum zweiten Mal überhaupt automatisch an alle Berechtigten die Unterlagen für die Briefwahl versandte. Ob das die Beteiligung tatsächlich erhöht, lässt das Kreisverwaltungsreferat (KVR) allerdings vor dem Wahltag offen. Es gibt keinen Zwischenstand zur Zahl der abgegebenen Briefwahlunterlagen, weil eine Verzerrung des Ergebnisses befürchtet wird. Erst nach der Öffnung der 106 Wahllokale am Sonntag um 8 Uhr gibt es unter www.wahlen-muenchen.de Informationen zur Wahlbeteiligung und nach 18 Uhr dort auch die Ergebnisse.
Wer sein Kreuz am Sonntag in einer Wahlkabine machen möchte, benötigt dafür nur einen Ausweis und den Abstimmungsschein. Das Wahllokal kann man frei wählen, eine Übersicht stellt die Stadt unter www.muenchen.de/wahlraumfinder bereit. Man kann in den Tagen bis Sonntag und am Wahltag selbst auch noch die Briefwahlunterlagen persönlich abgeben oder einwerfen. Das geht bei den Behördenbriefkästen am neuen Rathaus am Marienplatz (nahe dem Fischbrunnen) und am Kreisverwaltungsreferat (Ruppertstraße 11 und 19). Dazu richtet die Stadt weitere Sonderabgabestellen für Briefwahlunterlagen ein, die sie erst am Wahlwochenende im Internet unter www.muenchen.de/briefwahlabgabe bekannt gibt.
Mehr Informationen zum Bürgerentscheid gibt es unter www.muenchen.de/buergerentscheid und bei der Telefon-Hotline des Wahlamts unter 089/233-96233. Diese ist am Samstag, 25. Oktober, von acht bis zwölf Uhr, und am Wahl-Sonntag von sieben Uhr an besetzt.
