Proteste angekündigt:Scholz-Auftritt in München: Wie die Polizei Störungen verhindern will

Lesezeit: 2 Min.

Im Bundestagswahlkampf vor zwei Jahren trat Olaf Scholz zuletzt auf dem Münchner Marienplatz auf. Am Freitag kommt er als Kanzler in Krisenzeiten - die Polizei bereitet sich auf Störungen vor. (Foto: Stephan Rumpf)

Der Bundeskanzler hält am Freitag eine Wahlkampfrede auf dem Marienplatz. Querdenker-Szene und AfD haben ihre Anhänger mobilisiert. Mehr als 200 Beamtinnen und Beamte werden im Einsatz sein.

Von Martin Bernstein

Die rechte Szene macht in ihren Foren mobil gegen den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitagnachmittag auf dem Münchner Marienplatz (Beginn 16.30 Uhr). Sowohl AfD als auch Querdenker haben Gegenveranstaltungen angemeldet - und die linke Antifa wiederum Proteste gegen die Rechten. Nicht offiziell angemeldet, aber erheblich größer werden aber voraussichtlich die Proteste durch "opponierende Teilnehmer" auf dem Marienplatz selbst sein. Die Polizei wird deshalb mit zahlreichen Beamtinnen und Beamte im Einsatz sein. Bereits am Mittag soll der Marienplatz mit Sprengstoff-Spürhunden abgesucht werden.

Die Kommentare in einschlägigen Internet-Foren geben einen Vorgeschmack. "Es lebe das Trillern, das Pfeifen und die friedliche Demonstration des Volkszorns", kündigt eine aus der Impfgegner-Szene hervorgegangene Gruppierung an, die regelmäßig einige hundert Anhänger auf die Straße bringt. "Kriegstreiberei", "Landesverrat", gar die "Zerstörung Deutschlands" werden dem Bundeskanzler in Kommentarspalten vorgeworfen, es werden Eierwürfe auf Scholz angekündigt. Ein User wünscht sich, der SPD-Politiker möge am Hitzetod sterben. Zu Protesten gegen Scholz ruft auch der reichweitenstarke Verschwörungsideologe Ken Jebsen auf.

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Auch die Münchner AfD nutzt den Scholz-Auftritt, um auf sich aufmerksam zu machen. Während die Querdenker-Szene ihre Anhänger nach der Kanzler-Rede auf dem Rindermarkt zusammenbringen möchte, will die Rechtsaußen-Partei auf dem Stachus Stimmung machen. "Es hat sich ausgescholzt - für ein souveränes Deutschland", lautet der AfD-Slogan. Laut Kreisverwaltungsreferat (KVR) rechnet die Partei selbst allerdings nur mit acht Teilnehmern.

Die AfD muss selbst mit Gegenprotesten rechnen

Doch auch die werden sich mit Protest konfrontiert sehen. Ein "Antifaschistischer Stammtisch München" hat ihn angekündigt. "Kein Raum für rechte Hetze!" heißt es in einem Aufruf gegen die AfD "mit ihrer rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Ideologie".

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Außer den von der SPD erwarteten 3000 bis 4000 Menschen, die dem Kanzler und Florian von Brunn, dem bayerischen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, zuhören wollen, wird es auf und rund um den Marienplatz also jede Menge Protest von Rechts und Links geben. Eine "Herausforderung", so die Münchner Polizei, der sie mit ihren "bewährten Einsatzkonzepten" begegnen will. Mit Sperrgittern auf dem Marienplatz, die von 13 Uhr an aufgestellt werden, und dem Einsatz von mehr als 200 Polizistinnen und Polizisten werde man eine störungsfreie Durchführung der Versammlungen gewährleisten.

Münchner Polizei arbeitet eng mit Bundesbehörden zusammen

"Die morgigen Versammlungslagen sind auch für das Polizeipräsidium München nicht alltäglich", erklärte ein Sprecher am Donnerstag. "Bereits die herausgehobene Position von Herrn Bundeskanzler Scholz führt dazu, dass eine enge Zusammenarbeit unter anderem auch mit Bundesbehörden erforderlich sein wird." Das KVR hat jedoch "keine konkrete Gefahrenprognose". Ende Mai war es auf dem Frankfurter Flughafen zu einer Sicherheitspanne gekommen: Ein 48 Jahre alter Mann hatte sich mit seinem Auto in den Kanzler-Konvoi schmuggeln können und Scholz auf dem Rollfeld umarmt, erst danach wurde der Frankfurter festgenommen.

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