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Obergiesing:"Ein Hammer"

Impressionen aus Giesing

Bis Ende August sollen Zahlen zum Umbau vorliegen. Für Tegernseer Platz (Foto) und Edelweißplatz könnte das klappen, erklärt die Stadt.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Seit Jahren wird der Umbau von Tegernseer Landstraße und Tegernseer Platz geplant. Jetzt könnten Zuschüsse verloren gehen, weil die Stadt womöglich Fristen versäumt. Der Grund: hoher interner Abstimmungsbedarf

Von Hubert Grundner, Obergiesing

Fast nur noch mit Fassungslosigkeit reagieren die Mitglieder des Bezirksausschusses (BA) Obergiesing-Fasangarten darauf, dass beim Umbau des Tegernseer Platzes und der Tegernseer Landstraße (Tela) Nord praktisch nichts mehr vorangeht. Eine aktuelle Nachricht hat den Ärger der Lokalpolitiker jetzt aber erneut kräftig angeheizt: Staatliche Fördermittel für das Projekt drohen verloren zu gehen. Das will der BA um jeden Preis verhindern und hat dazu in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag beschlossen. Darin fordert das Gremium die beteiligten Referate der Stadtverwaltung auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit dies nicht geschieht. Insbesondere sei darauf hinzuwirken, dass die noch ausstehenden Abstimmungen mit der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) und gegebenenfalls anderen Dienststellen über das vom Baureferat ausgearbeitete Projekt so rechtzeitig erfolgen, dass fristgerecht vor dem 31. August 2021 eine qualifizierte Kostenschätzung und Zeitplanung den Förderbehörden vorgelegt werden kann. "München schwimmt derzeit nicht gerade im Geld. Wir können es uns gar nicht leisten, Fördergelder verfallen zu lassen", kommentierte Marcus Kaiser (Grüne) diese Möglichkeit.

Auslöser war ein Schreiben der BA-Vorsitzenden Carmen Dullinger-Oßwald (Grüne) an Georg Dunkel, den Leiter des Mobilitätsreferats. Darin bat sie um einen Termin, "um mit Ihnen über unser großes Thema, Tegernseer Platz und Tela Nord zu sprechen. Sie müssen wissen, dass der Bezirksausschuss schon seit über zehn Jahren daran arbeitet, und ich habe das Gefühl, dass sich im Grunde nichts bewegt. Sicher können Sie Abhilfe schaffen."

Dullinger-Oßwalds Erwartung hat sich aber offensichtlich nicht erfüllt. So heißt es im Antwortschreiben, dass für die künftige Aufteilung des Straßenraums in der Tegernseer Landstraße im Abschnitt zwischen dem Tegernseer Platz und dem Ostfriedhof das Mobilitätsreferat einen Beschlussentwurf vorbereite. Wegen notwendiger Abstimmungen mit MVG und Baureferat könne er aber erst im Laufe dieses Jahres eingebracht werden - im ersten Quartal 2021 sei das leider nicht mehr möglich.

Weiter teilt das Mobilitätsreferat mit, dass das Projekt "Tegernseer Platz" 2017 zusammen mit anderen "Maßnahmebausteinen (Ichostraße, Deisenhofener Straße)" an das Baureferat zur Planung abgegeben wurde. Das Baureferat/Gartenbau sei hierzu im Sommer 2020 mit Varianten bereits an den BA herangetreten. "Zeitliche Aussagen zur weiteren Entwicklung" liegen dem Mobilitätsreferat nach dessen Angaben nicht vor.

Zugleich weist die Behörde auf die Aufhebung der Sanierungssatzung für das "Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße" zum 31. Dezember 2021 hin. Der entsprechende Beschluss solle dem Stadtrat im März oder April vorgelegt werden. "Wenn es so beschlossen wird, kann eine Förderung von Umbau-/Aufwertungsmaßnahmen mit städtebaulichen Fördermittel nur erfolgen, wenn eine qualifizierte Kostenschätzung mit Zeitplanung bis August 2021 vorgelegt wird, damit die Regierung von Oberbayern das Vorhaben bis Ende 2021 bewilligen kann." Im Falle des Tegernseer Platzes und des Edelweißplatzes werde dies voraussichtlich gelingen, heißt es von Seiten des Mobilitätsreferats. Die Arbeiten müssten dann bis Ende 2026 vollständig abgeschlossen werden. An dieser Stelle folgt dann das große Aber: "Aufgrund des hohen Abstimmungsbedarfs für weitere Umbaumaßnahmen in der Tegernseer Landstraße Nord wird dies jedoch vom Mobilitätsreferat sowie von der Hauptabteilung III des Referats für Stadtplanung und Bauordnung als unrealistisch eingeschätzt."

Im Klartext: Trotz jahrelangen Vorlaufs können die Termine nicht eingehalten werden, um in den Genuss von staatlichen Fördergeldern aus dem Programm "Soziale Stadt" zu kommen. Wann und wie Tegernseer Platz und Tegernseer Landstraße Nord umgestaltet werden, steht also in den Sternen. "Ein Hammer", platzte es aus Uwe Kranenpohl (Grüne) in der BA-Sitzung heraus. Bislang habe er gedacht, so etwas geschehe in Berlin, aber nicht in München.

© SZ vom 24.03.2021
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