Auffällig sind sie: Mit ihren gackerlgelben Felgen und ebensolchem Kettenschutz stechen die Leihfahrräder der Firma Obike ins Auge. Im Grunde ein Effekt, den sich das Unternehmen aus Singapur für seinen Auftritt an der Isar wohl gewünscht hatte. Inzwischen aber wäre Obike vielleicht etwas weniger Aufmerksamkeit ganz lieb. Denn die Klagen häufen sich, dass diese Fahrräder an allen möglichen und unmöglichen Ecken stehen und liegen - und nicht unbedingt das Stadtbild verschönern.
An der Debatte, die sich daran entzündet hat, beteiligt sich jetzt auch der Bezirksausschuss (BA) Obergiesing-Fasangarten. In Anlehnung an eine Empfehlung seines Unterausschusses Verkehr fordern die Lokalpolitiker, dass die Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den örtlichen Bezirksausschüssen abgestimmt werden. Außerdem müsse die Stadt bei der Ausleihe der Räder auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen dringen.
Tatsächlich hatten die Mitglieder des Unterausschusses Verkehr bei ihrer Empfehlung nicht nur an die Firma Obike gedacht: "Der BA 17 fordert vom Stadtrat und der Stadtverwaltung eine grundsätzliche Regelung der Rahmenbedingungen für gewerbliche Fahrradvermietung in der Landeshauptstadt", heißt es darin. Als Minimalvorgaben schlugen sie außer den festen Ausgabeorten und der Beachtung des Datenschutzes eine "regelmäßige Einsammelverpflichtung der im Stadtgebiet verstreuten Leihräder durch den gewerblichen Vermieter und den Rücktransport an die festgelegten Ausgabestandorte vor.
Anlass, sich mit dem Thema zu befassen, war ein Antrag der Grünen-Fraktion im BA. Darin heißt es, dass auch in Obergiesing-Fasangarten die ersten Fahrräder der Firma Obike aufgestellt worden seien. Deren Zahl solle in den nächsten Wochen auf bis zu 2000 aufgestockt werden. In der Folge sei "mit erheblichen Nutzungskonflikten im knappen öffentlichen Raum zwischen parkenden Fahrrädern und Fußgängern sowie zwischen parkenden Fahrrädern untereinander zu rechnen".
Fahrradverleihsysteme, so die Überlegung der Grünen, müssten deshalb daran interessiert sein, diese Konflikte zu vermeiden. Ein gutes Beispiel dafür sei die Vorgehensweise beim MVG-Radverleih. Hier finde eine intensive Abstimmung der Standorte mit den Bezirksausschüssen, die über die notwendige Ortskenntnis verfügten, statt. "Obike ist an einer solchen Abstimmung bisher nicht interessiert, was die negativen Auswirkungen in Städten wie Amsterdam oder Zürich gezeigt haben", geben die Grünen zu bedenken. Außerdem scheine das Verleihen von Rädern der Firma Obike nur den Vorwand zu liefern, ihre Kunden auszuspionieren, "da die gesamten Bewegungsdaten der Nutzer gesammelt werden und deren weitere Verwendung bisher im Unklaren bleibt". Aus Datenschutzgründen sei eine solche Vorgehensweise bedenklich und sollte deshalb mit allen rechtlichen Mitteln verhindert werden.
Eine Mehrheit im BA teilte diese Befürchtungen und verabschiedete den Beschluss. Einzelne Stimmen aus CSU und FDP sahen darin hingegen einen zu weit reichenden Eingriff in die Gewerbefreiheit. Worauf Joachim Lorenz (Grüne) erwiderte, dass es darum gehe, den öffentlichen Raum zu schützen, da bereits weitere Radverleihfirmen ihr Kommen angekündigt hätten. Auch wenn er Konkurrenz bejahe, so müssten doch gewisse Regeln eingehalten werden.