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Neuried:Große Pläne, klamme Kasse

Seit 2014 ist Harald Zipfel (SPD) Neurieds Bürgermeister. Er lebt seit 25 Jahren in der Gemeinde. Bis zu seinem Amtsantritt arbeitete er als Ingenieur im Bereich der erneuerbaren Energien.

(Foto: Robert Haas)

Harald Zipfel (SPD) setzt auf Ausgleich im Gremium

Von Johannes Korsche, Neuried

Nach der Kommunalwahl passierte in Neuried erst mal nicht viel - was was das Feiern anging. Denn wegen der Corona-Pandemie habe er seine Freude gar nicht nach außen zeigen können, sagt Harald Zipfel (SPD), als er in dem Bürgermeisterbüro sitzt, in das ihn die Neurieder im März mit deutlicher Mehrheit zum zweiten Mal hinein gewählt haben. "Es war diesmal so übergangslos." Und tatsächlich hatte man das Gefühl, dass in Neuried relativ schnell wieder zur "normalen" Tagesordnung übergegangen wurde. So normal, wie das eben in Corona-Zeiten möglich ist. Die erste Herausforderung, so Zipfel, sei gewesen, die Ausschüsse und Gemeinderäte zu organisieren - "auch online, ich muss ja Öffentlichkeit herstellen".

Vor dieser Online-Öffentlichkeit haben sich die Gemeinderäte vor allem dem Wettbewerb zur Ortsmitte mitsamt neuem Rathaus, Wohnungen und Läden gewidmet. Nun werden Architekturbüros in den kommenden Wochen ihre Entwürfe einreichen. Am prägendsten waren aber natürlich die Auswirkungen der Pandemie, nicht zuletzt wegen fehlender Einnahmen für die ohnehin klamme Gemeindekasse. Alleine im zweiten Quartal 2020 müsse Neuried auf etwa 300 000 Euro aus der Einkommenssteuer verzichten, sagt Zipfel. Zudem seien mehr als eine Millionen Euro Gewerbesteuer in dem Zeitraum gestundet worden. Davon könnte immerhin noch ein Teil in die Gemeindekasse kommen. Trotzdem werde es einen Nachtragshaushalt geben müssen. In den nächsten Jahren habe die Gemeinde zudem ein Investitionsvolumen von etwa 28 Millionen Euro vor sich.

Da wird es umso dringender, bei der Ortsmitte voranzukommen, um über den Verkauf des gemeindlichen Grundstücks die Finanzierung der Investitionen zu sichern. Und auch die Gebühren für den Friedhof und die Kindertagesstätten werden steigen müssen. "Wir finanzieren uns ja ausschließlich über Steuern und Gebühren", sagt Zipfel. Um das anzugehen, hofft er darauf, dass sich die Zusammenarbeit mit dem neuen Gemeinderat wieder ähnlich gut entwickelt wie in den vergangenen Jahren. Hilfreich wird da sein, dass er in viele bekannte Gesichter blickt. Aber auch den frischen Wind, den die neugewählten und jungen Gemeinderäte wie sein Sohn Leon Zipfel (Grüne) und Luis Sanktjohanser (FDP) ins Gremium bringen, begrüße er als Bürgermeister. So sehr Zipfel um Ausgleich im Gremium bemüht ist, ganz ohne Spitze in Richtung CSU geht es bei dem SPDler dann doch nicht. Wie sich die CSU bisher beim Thema genossenschaftliches Wohnen, vor allem bei dem Baugebiet am Maxhofweg und nun auch wieder bei den Wohnungen der Ortsmitte, positioniert hat, "ist schade", sagt Zipfel. Letztlich wird es wieder auf das Bündnis Zukunft Neuried ankommen, wenn es um die Mehrheit im Gremium geht. "Ich weiß auch nicht, wie wir die Kuh vom Eis bringen." Zipfel versucht es mit einem Appell: "Als Gemeinderat soll man im Sinne der Gemeinde entscheiden und nicht nur für die eigene Wählerklientel."

© SZ vom 08.08.2020

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