Neuried:Es bleibt wohl beim Gedankenspiel

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Für eine eigene kommunale Wohnbaugesellschaft fehlt der Gemeinde die Finanzkraft

Von Annette Jäger, Neuried

Das wertvolle Grundstück in der Ortsmitte behalten, selbst bauen und von Mieteinnahmen profitieren, die dauerhaft in den Haushalt fließen - das ist eine schöne Idee, lässt sich in Neuried aber kaum verwirklichen. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung über die Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft debattiert. Doch wie es aussieht, lohnt sich ein solches Konstrukt nicht.

Der Antrag von Bündnis Zukunft Neuried (BZN) auf Gründung einer Wohnbaugesellschaft zielt darauf ab, das Grundstück in der Ortsmitte nicht an einen Investor zu verkaufen, sondern selbst darauf Wohnungen für einkommensschwächere Bürger zu errichten und den wertvollen Grund so für künftige Generationen zu sichern. Eine kommunale Wohnbaugesellschaft könnte auch auf anderen Grundstücken bezahlbaren Wohnraum entwickeln oder Gemeindewohnungen verwalten.

Ein Blick in andere Gemeinden zeigt, dass solche Wohnbaugesellschaften einen Bestand von 300, 500 oder 700 Wohnungen haben. In Neuried könnten es inklusive der neugebauten Wohnungen auf dem Grundstück südlich des Maxhofwegs und der Ortsmitte gerade mal 144 sein. Ein kleiner Bestand also, der es kaum finanzierbar macht, noch Mitarbeiter zu beschäftigen, etwa eine Hausverwaltung. Das rechnete Werner Weber vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband vor, der die Gemeinderäte über mögliche Rechtsformen einer solchen Gesellschaft informierte.

Die Kommune würde zudem ein ungewöhnliches Projekt mit der Wohnbaugesellschaft umsetzen wollen. Üblicherweise haben Gemeinden einen alten Wohnungsbestand mit Sanierungsstau, der dann über die Gesellschaft modernisiert und günstig an einkommensschwächere Bürger vermietet wird. Dass die Kommune ein "Filetstück in der Ortsmitte" einbringt, so Werner, sei eher selten der Fall. Die Gemeinde müsste dort selbst bauen, um die Wohnungen auch zu behalten, und sie müsste über eine Bauzeit von drei Jahren in Vorfinanzierung gehen. "Das braucht Erfahrung", sagte Werner. Diese müsste man entweder teuer einkaufen oder einen privaten Investor dazu holen, der dann aber eine hohe Rendite erzielen wolle, die mit einem sozialen Wohnungsbauprojekt eher nicht zu erreichen sei. "Die Gemeinde bringt das Grundstück ein und der Investor bringt Cash ein - wer macht das?" fragte Weber. Bürgermeister Harald Zipfel (SPD) hielt die gesamte Idee für "ein schönes Gedankenspiel", aber der Gemeinde fehle die Finanzkraft für die Umsetzung.

Einige Gemeinderäte wollten die Idee dennoch nicht so schnell aufgeben. "Wir sollten es einmal komplett durchrechnen", sagte Regina Lechner (BZN). Möglicherweise sei ja auch ein Teilverkauf des Grundstücks möglich. "Wir müssen auch für spätere Generationen denken, wenn wir gefragt werden, warum wir das weggegeben haben." Birgit Zipfel (Grüne) war anderer Meinung. Sie plädierte dafür, lieber einen Teil des Grundes in Erbpacht zu vergeben und mit einer Genossenschaft Wohnungsbau zu verwirklichen. Einig wurde sich das Gremium schließlich, bis Sommer weitere Berechnungen anzustellen und dann erneut zu beraten.

© SZ vom 13.04.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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