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Neuperlach:Busdepot aus dem Hut gezaubert

Erst über Umwege erfährt der Bezirksausschuss von den Plänen der Stadtwerke - und ist nun empört

Von Hubert Grundner, Neuperlach

Sie fühle sich von den Stadtwerken München (SWM) verhohnepipelt, sagte Astrid Schweizer, sarkastisch im Ton und erkennbar bemüht, sich nicht gleich zu derb zu äußern. Allerdings schien ihr dieses Wort alleine nicht hinreichend, um ihre tatsächliche Gemütslage zu beschreiben. Weshalb sie zur Sicherheit ein "verarscht" hinterherschickte. Und so wie die Sprecherin der SPD-Fraktion dachten am Donnerstagabend in der Sitzung des Bezirksausschusses (BA) Ramersdorf-Perlach wohl die meisten ihrer Kolleginnen und Kollegen. Der Umstand, dass die SWM an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch noch ein Busdepot plant und man von dem Ganzen mehr oder weniger zufällig erfahren hatte, sorgte für massive Verärgerung in dem Gremium.

Dabei klang es nach einer Routineabstimmung, als der Tagesordnungspunkt zur Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) aufgerufen wurde. Tatsächlich hatten die Mitglieder des Unterausschusses Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtentwicklung (BSS) in der Vorberatung schon Zustimmung empfohlen.

Davon war aber im BA bald keine Rede mehr: Nachdem der Vorsitzende Thomas Kauer (CSU) berichtet hatte, welche Ziele die SWM auf dem Areal verfolgen, ohne dass es dazu bislang Informationen gegeben hätte, lehnten die Lokalpolitiker die Änderung des Flächennutzungsplans strikt ab. Stattdessen forderten sie die Stadtwerke auf, im BA zu erscheinen und ihn über das Vorhaben zu informieren. Eine "Unverschämtheit" nannte Schweizer das bisherige Vorgehen der SWM: "Die lassen uns den Flächennutzungsplan abnicken und kommen dann mit dem Busdepot um die Ecke."

Offenbar hatte Kauer einen Tipp bekommen, dass die SWM an der Arnold-Sommerfeld-Straße unweit der bestehenden Flüchtlingsunterkunft und des geplanten U-Bahnbetriebshofes zusätzlich einen Abstellplatz für ihre Bus-Flotte einrichten möchte. Auf entsprechende Nachfragen erfuhr er nun, dass sich die SWM mit dem Projekt zwar noch in einer frühen Planungsphase befinden. Allerdings wurde das genannte Areal bereits mit Planungsreferat, Kreisverwaltungsreferat und Referat für Arbeit und Wirtschaft als geeigneter Standort abgestimmt. Weiter heißt es in dem Antwortschreiben aus dem Büro des Geschäftsführers Mobilität: "Unser nächster wesentlicher Schritt ist eine Bauvoranfrage." Die Ankündigung der SWM, das Vorhaben gerne im BA zu erläutern, vermutlich im Herbst, wirkte auf Kauer anscheinend nur noch wie ein schlechter Witz, als er daran erinnerte, dass der BA bereits seit zwei Jahren vergeblich auf eine Informationsveranstaltung der Stadtwerke bezüglich des U-Bahnbetriebshofes warte. Wie Kauer hingegen schon jetzt erfuhr, würden die Krautgärten, die sich auf dem Grundstück des geplanten Busabstellplatzes befinden, diesem zum Opfer fallen.

Die Stadtwerke begründen das Vorhaben damit, dass zusätzliche Abstellflächen für ihren Busbetrieb zwingend erforderlich seien. Nur so lasse sich der weitere Ausbau mit einer stetig wachsenden Flotte gewährleisten. Sie gehen davon aus, dass sie die Fläche temporär über voraussichtlich zehn Jahre nutzen werden. Die Inbetriebnahme soll 2023 mit zunächst circa 40 Bussen erfolgen, wobei ein stufenweiser Ausbau auf bis zu 80 Fahrzeuge möglich sei. Die Busse rücken in der Regel frühmorgens aus und kehren abends wieder zum Depot zurück.

© SZ vom 25.07.2020

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