Neuperlach:Aufatmen

Stadt sagt Nein zu Biomasse­aufbereitungs­anlage in Neuperlach

Für ein endgültiges Aufatmen ist es vielleicht noch zu früh. Die Wahrscheinlichkeit aber, dass den Nachbarn eine Biomasseaufbereitungsanlage an der Carl-Wery-Straße erspart bleibt, sollte aber doch gestiegen sein. Zumindest legt das die Antwort von Gesundheits- und Umweltreferentin Stephanie Jacobs (parteilos) auf einen Antrag der SPD-Stadträtinnen Bettina Messinger und Heide Rieke nahe. Darin hatten sie die Stadt aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die Errichtung und den Betrieb einer Biomasseaufbereitungsanlage mit Kompostieranlage an der Carl-Wery-Straße 63 nicht zu genehmigen.

Den Anlass lieferte ein entsprechender Vorbescheidsantrag der Werner Garten- und Landschaftsbau GmbH. Geplant war eine Aufbereitungsanlage für biologische Reststoffe nach dem "Florafuel-Verfahren", mit dem aus feuchter Biomasse Bioenergie gewonnen werden kann. Das Grundstück dafür liegt im Außenbereich und ist nicht privilegiert. Die Firma wollte deshalb wissen, ob die Anlage dort bauplanungsrechtlich zulässig ist. Diese Frage hat laut Jacobs das Referat für Gesundheit und Umwelt verneint. Gegen diesen negativen Vorbescheid aus ihrem Haus wurde allerdings Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht München erhoben. Die Klage sei aber noch nicht begründet worden.

Alternativ hatte die Firma auch einen Vorbescheidsantrag für eine Grüngut-Kompostieranlage auf dem genannten Grundstück gestellt. Dieser wurde, wie Jacobs mitteilt, inzwischen von der Werner Garten- und Landschaftsbau GmbH zurückgenommen. Das Verfahren wird deshalb vom Referat für Gesundheit und Umwelt eingestellt.

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