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Naturschutz:Alles so schön grün hier

Fünf große Ziffern und ein kleines Danke: Die ÖDP informiert am Freitag vor dem Rathaus über den Stand ihres neuen Bürgerbegehrens.

(Foto: Tarek Mantaoglu/oh)

Die ÖDP sammelt 35 000 Unterschriften für den Erhalt von Grünflächen

Sie ist eine Kleinpartei, aber in einem Bereich ist sie bayernweit unschlagbar: Die ÖDP konnte in der Vergangenheit viele Bürgerbegehren umsetzen. Zuletzt war sie mit dem sogenannten Bienen-Begehren zum Artenschutz im vergangenen Jahr bayernweit erfolgreich. Am Freitag hat die Ökologisch-Demokratische Partei erneut ein Zeichen gesetzt: Mehr als 35 000 Münchner haben dafür unterzeichnet, die Grünflächen in München stärker zu schützen. Bereits jetzt sei München eine der am meisten versiegelten Großstädte in Deutschland, sagte der ÖDP-Spitzenkandidat Stefan Hofmeir in einer Pressekonferenz. Im Frühsommer soll nun ein Bürgerentscheid starten - wenn er rechtlich zugelassen wird.

Sehr konkret sind die Forderungen allerdings nicht. "Sind Sie dafür, dass die Landeshauptstadt München alles unternimmt, damit sowohl ihre im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Allgemeinen Grünflächen, als auch ihre öffentlichen Grünanlagen erhalten bleiben und nicht weiter versiegelt werden", heißt es im Bürgerbegehren "Grünflächen-erhalten.de". Der ÖDP-Stadtvorsitzende Thomas Prudlo sagt: "Wir glauben, dass wir auch das sechste Bürgerbegehren schaffen".

Der ÖDP geht es grundsätzlich um jede öffentliche Grünfläche, die meisten liegen aber außerhalb der ohnehin stark verdichteten Innenstadt. Als aktuelles Beispiel für mögliche Zerstörung von öffentlichen Grünanlagen nennt die ÖDP die Adam-Berg-Straße in Ramersdorf, wo ein Gartencenter eine Grünfläche von der Stadt kaufen wolle. Im Zuge dessen sollten dort auch 60 Bäume gefällt werden. Ansonsten erwähnt die Partei als Argument für den Kampf gegen Rodungen auch Grünanlagen, die gar nicht akut betroffen sind. Beispiel Nußbaumpark: Dort überlegten die Stadtwerke, ein dezentrales Heizkraftwerk zu bauen, was wieder verworfen wurde. Dann gab es den Plan der Bayerischen Hausbau, im Kustermannpark im Münchner Osten Teile der Grünanlage zu zerstören. Doch das wurde nach Anwohnerprotesten und schließlich dem Eingreifen von Oberbürgermeister Dieter Reiter bislang verhindert.

Grundsätzlich will die Münchner ÖDP Frischluftschneisen und auch den historischen Baumbestand erhalten. Man wolle da "einen Pflock reinhauen", sagt Prudlo. Es geht der ÖDP dabei nicht nur um den Schutz der Parks, sondern auch darum, weitere Ansiedlungen von Industrie und großen Gewerbeunternehmen zu verhindern.

© SZ vom 07.03.2020

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