bedeckt München
vgwortpixel

Münchner OB-Kandidaten:CSU schickt Schmid ins Rennen

Die Christsozialen haben sich entschieden: Sie schicken ihren Fraktionschef in das Duell gegen SPD-Kandidat Dieter Reiter um das Amt des Münchner Oberbürgermeisters. Bei den Grünen dagegen ist die Bewerberschlacht noch in vollem Gange.

Der Vorstand der Münchner CSU hat am Montag erwartungsgemäß den Fraktionschef der Partei im Münchner Rathaus, Josef Schmid, zum Oberbürgermeisterkandidaten für die Wahl 2014 gekürt. Der 42-jährige Rechtsanwalt stehe für "Verlässlichkeit und personelle Kontinuität", erklärte Parteichef Ludwig Spaenle, der in Politikkreisen zeitweise selbst als Interessent für die Spitzenposition am Marienplatz gehandelt worden war, dies aber selbst stets abgestritten hatte.

Schmid war bereits 2008 gegen Christian Ude (SPD) angetreten, konnte damals aber nur 24,4 Prozent der Münchner von sich überzeugen. Diesmal gelten seine Chancen als besser, da der populäre Amtsinhaber Ministerpräsident werden will und der designierte SPD-Kandidat, Wirtschaftsreferent Dieter Reiter, noch vergleichsweise wenigen Wählern bekannt ist.

Mit der Nominierung Schmids, die satzungsgemäß erst 2013 von den Parteigremien offiziell bestätigt werden soll, haben sich die beiden größten Rathausparteien bereits zweieinhalb Jahre vor der Kommunalwahl auf ihre OB-Kandidaten festgelegt. Zwar sind sowohl bei der SPD als auch bei der CSU theoretisch weitere Bewerbungen möglich - dies gilt aber aus heutiger Sicht bei beiden Parteien als unwahrscheinlich.

Bei den Grünen dagegen ist die Bewerberschlacht noch in vollem Gange - neben dem Dritten Bürgermeister Hep Monatzeder wollen weiterhin Ex-Stadtchef Nikolaus Hoenning, Stadträtin Sabine Nallinger sowie Landeschefin Theresa Schopper ins Chefbüro im zweiten Stock des Rathauses einziehen. Schopper hat allerdings ihren Verzicht angekündigt, falls sich ihr Mann Boris Schwartz als Kommunalreferent bewirbt.

Schmid gilt als urbaner Liberaler in seiner Partei, und so sprach er auch in der Pressekonferenz nach der Sitzung des Bezirksvorstands explizit den Respekt für Minderheiten an, den es zu pflegen gelte. Die CSU will ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen. Nach den Worten Spaenles steht die von der CSU angestrebte "Gestaltungsmehrheit" allen Parteien des demokratischen Spektrums offen. Wichtig sei es, dass München "weder ohne noch gegen die CSU" regiert werde.

Die Grünen fürchtet die CSU nach der jüngsten Berlin-Wahl offenbar nicht mehr als ernstzunehmende Konkurrenten im Kampf um das OB-Büro. Schmid richtet sich vielmehr auf ein Duell mit Dieter Reiter ein und erwartet einen "sachlichen und fairen Wahlkampf mit Stil - wie Richard von Weizsäcker und Hans-Jochen Vogel 1981 in Berlin". Entsprechend milde sprach Schmid am Montag über die SPD-geführte Rathauskoalition: Zahlreiche Umfragen belegten, wie sehr die Münchner mit ihrer Stadt zufrieden seien. Schmid bemühte einen Wahlkampf-Slogan von Gerhard Schröder: Eine CSU-Mehrheit werde "nicht alles anders, aber vieles besser machen".

Die Details ihres Wahlprogramms will die CSU in den nächsten Monaten ausarbeiten - als dramaturgisches "Crescendo", wie es Spaenle nennt. Schmid macht aber bereits deutlich, dass für ihn Themen wie Wohnungsnot, wachsende Altersarmut sowie Kinderbetreuung wichtig sind. Man müsse "den Menschen Sicherheit geben". Gerade beim Bau von Wohnungen attestiert die CSU der Rathausmehrheit Defizite. Es gebe ein "Umsetzungsproblem", findet Spaenle: "Was ist denn in den letzten zehn Monaten passiert?" Immerhin habe Ude zu Jahresbeginn das Wohnungsthema zum Schwerpunkt erklärt. Rot-Grün, so Spaenle, leide unter "Erschlaffung".