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München:Wider die Sprachlosigkeit

Stadträte fordern, digitale Bürgerversammlungen abzuhalten

Die Stadt hat sie für den Oktober vorsorglich abgesagt, und sie hatte auch davor monatelang ein corona-bedingtes Moratorium verhängt. Im Landkreis München fanden sie dagegen bis zuletzt statt, wenngleich mit sorgfältig erarbeiteten Hygienekonzepten: die eigentlich einmal im Jahr verpflichtenden Bürgerversammlungen. Die Stadtratsmitglieder Tobias Ruff und Dirk Höpner (Fraktion ÖDP/Freie Wähler) wollen die erzwungene Sprachlosigkeit der Bürger nun beenden. Sie fordern in zwei Anträgen an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) eine Prüfung, ob unter den derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen Bürgerversammlungen ganz oder teilweise digital abgehalten werden können. Gegebenenfalls, so die Stadträte, soll die Stadt eventuell nötige Änderungen im Landesrecht anstreben - nicht zuletzt mit dem Ziel, die jährliche Präsenz-Bürgerversammlung durch eine digitale Komponente zu ergänzen.

Solange wegen Corona keine Bürgerversammlungen stattfinden, soll für jeden Stadtteil eine digitale Online-Bürgerinformationsveranstaltung als Livestream mit Fragemöglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger stattfinden, und zwar noch in diesem Jahr, soweit im jeweiligen Stadtbezirk dieses Jahr noch keine Bürgerversammlung stattgefunden hat, so die Initiative weiter. Die Aufzeichnung soll anschließend auf der städtischen Internetseite zur Verfügung gestellt werden. In vielen Münchner Stadtteilen stünden große Veränderungen an, finden die Antragsteller. Während der Corona-Pandemie finde Bürgerbeteiligung jedoch kaum noch statt, obwohl Demokratie eigentlich davon lebe.

© SZ vom 24.10.2020 / tek

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