Die Energiekosten steigen und steigen, bei vielen wird das vom kommenden Jahr an in den Abrechnungen durchschlagen. Von Januar an sollen Haushalte mit geringen Einkommen sich für einen Zuschuss aus dem mit 20 Millionen Euro befüllten Wärmefonds der Stadt bewerben können. Ziel ist es, dass dann auch schon die ersten Gelder ausbezahlt werden können, wie Julia Sterzer am Mittwoch sagte. Sie ist Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt und Sprecherin der freien Wohlfahrtsträger in München. Letztere sollen sich in Kooperation mit der Stadt und den Stadtwerken um die Prüfung der Anträge und um die Auszahlung des Geldes kümmern.
Sie sei froh über die Maßnahmen und Hilfspakete des Bundes, sagte Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD). Trotzdem sei es der Stadt wichtig gewesen, zusätzlich eigene Unterstützung anzubieten. Das Geld für den Wärmefonds können die Stadtwerke (SWM) zur Verfügung stellen, weil die Großhandelspreise für Strom aus Windparks stark gestiegen sind und dem städtischen Energieversorger deshalb heuer ungeplante Gewinne aus ihren Windkraftanlagen ins Haus stehen. Das führte Martin Janke aus, er ist bei den SWM als Projektleiter für den Wärmefonds zuständig.
Für einen Zuschuss können sich all jene bewerben, deren monatliches Nettoeinkommen unterhalb der aktuellen Armutsgefährdungsschwelle liegt und die kein Hartz IV oder Sozialhilfe beziehen. Die Armutsschwelle für einen Single-Haushalt in München liegt zurzeit bei 1540 Euro, bei zwei Personen sind es 2310 Euro, bei einer Familie mit einem Kind unter 14 Jahren 2770 Euro. Bei welchem Energieanbieter man Kunde ist, spielt keine Rolle; es müssen nicht die Stadtwerke sein.
Einen Antrag zu stellen soll unkompliziert möglich sein, in den städtischen Sozialbürgerhäusern und an verschiedenen Anlaufstellen der freien Wohlfahrt. Dazu gehören Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz, die Israelitische Kultusgemeinde und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Nötig seien nur ein Ausweis, ein Verbrauchsnachweis und ein Einkommensnachweis, sagte Sozialreferentin Dorothee Schiwy (SPD). Wer einen entsprechenden München Pass besitzt, kann sich den Einkommensnachweis sparen.
Schiwy rechnet damit, dass 10 000 bis 20 000 Haushalte in München berechtigt sein könnten, von einem Zuschuss aus dem Wärmefonds zu profitieren. Der Fonds ist auf zwei Jahre angelegt, die Mittel können jährlich beantragt werden. Wie hoch die Pauschalen für die jeweiligen Haushaltsgrößen sein sollen, wird zurzeit noch ausgetüftelt. In den Sozialbürgerhäusern soll Personal für die Bearbeitung der Anträge aufgestockt werden.
Für die Bürgerinnen und Bürger soll es außerdem eine von der Diakonie zur Verfügung gestellte Hotline geben, die montags bis freitags von neun bis 17 Uhr besetzt ist. Wann sie freigeschaltet wird, steht noch nicht fest. Die Stadtwerke bestücken eine Webseite, die bereits im November in rudimentärer Form online gehen soll. Konkrete Informationen in mehreren Sprachen soll es dann im Januar geben. Der Stadtrat soll am 17. November im Sozialausschuss über die Einrichtung des Wärmefonds entscheiden.
