In der vorigen Woche hat die Partei Volt ein Zeichen gesetzt, genau genommen waren es sogar 50. Vor Medienhäusern in ganz Deutschland stellten Mitarbeiter in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch Blumentöpfe mit lila Holzbrettern auf. In München etwa vor den Gebäuden des Bayerischen Rundfunks und der Süddeutschen Zeitung, in Unterföhring vor dem ZDF-Landesstudio und der Firmenzentrale von Pro7/Sat 1. Die Botschaft, die damit verbunden war: Volt hätte vor der Bundestagswahl am nächsten Sonntag gern einen eigenen Balken in der Parteifarbe Lila in den Grafiken gehabt, mit denen die Medien ihre Umfrage-Ergebnisse illustrieren.
Tatsächlich besteht das Farbspektrum nur aus den bereits im Bundestag vertretenen Parteien: Schwarz (für CDU/CSU), Rot (SPD), Grün (Bündnis 90/Die Grünen), Gelb (FDP), Blau (AfD) und Magenta (Die Linke). Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird extra aufgeführt, in einem violetten Farbton. Alle anderen Parteien werden in einem meist grauen Balken zusammengefasst, unter dem Sammelbegriff „Sonstige“.
„Die Medien müssen allen bundesweit antretenden Parteien dieselben Chancen einräumen“, findet Alexandra Lang, Volts Direktbewerberin im Wahlkreis München-West/Mitte und Spitzenkandidatin in Bayern. Die zwölf Parteien, die in allen 16 Bundesländern zur Wahl zugelassen sind, sollten „in jeder Umfrage als Wahlmöglichkeit angeboten werden – und nicht schon im Voraus in der Kategorie ‚Sonstige‘ verschwinden“, fordert sie.
Wegen der fehlenden Sichtbarkeit fürchten die Volt-Politiker, dass sie als Option bei der Wahl gar nicht wahrgenommen werden. Zumal wegen der Fünf-Prozent-Hürde, die vor dem Einzug in den Bundestag steht, viele Wahlberechtigte überlegen, ob eine Stimme für eine Kleinpartei wie Volt womöglich verschenkt sei. „Wir können nicht mal abschätzen, wo wir stehen, oder ob die Aussage gerechtfertigt ist, dass wir nicht relevant seien“, sagt Lang. Dabei hatte die erst 2017 als Reaktion auf den Brexit von einer Französin, einem Italiener und einem Deutschen gegründete Paneuropa-Partei bei den Europawahlen im Mai 2024 in Deutschland einen Achtungserfolg erzielt mit einem Stimmenanteil von 2,6 Prozent. Fünf Abgeordnete vertreten die Partei jetzt im EU-Parlament.
Mit diesem Rückenwind gingen die Volt-Funktionäre auch schwungvoll in den Bundestagswahlkampf. Innerhalb kürzester Zeit hatten sie mehr als genug Unterschriften gesammelt, die für die Wahlzulassung nötig waren. „Das zeigt, dass wir vielleicht doch mehr Relevanz haben, als uns die Medienhäuser zugestehen“, glaubt Alexandra Lang: „Wir kriegen aus der Bevölkerung mit, dass Bedarf herrscht an Informationen über uns.“
Digitalisierung ist ein Schwerpunkt im Programm
Die verbreiten sie nun an Stehtischen und unter Schirmen auf Straßen und Plätzen. Dabei wird klar, dass sich die Themen von Volt mit denen anderer Parteien überschneiden – mit den Grünen (Klimaschutz), der SPD (soziale Gerechtigkeit), auch mit Union und FDP (klare Rahmenbedingungen für die Wirtschaft). Wobei Volt schon progressiver denkt, wie Lang sagt: „Wenn wir an alten Industrien krampfhaft festhalten, werden wir die notwendigen Innovationen nicht schaffen.“ Sie erinnert an die Photovoltaik, in deren Entwicklung Deutschland einst führend war.
Digitalisierung ist ein solcher Innovations-Schwerpunkt des Volt-Programms. „Da bringen wir Lösungen aus Europa mit“, verspricht Anna Schwarzmann Mitte Januar bei einer Podiumsdiskussion mit überwiegend jungem Publikum. Sie bewirbt sich im Münchner Osten um ein Direktmandat, auf der Landesliste steht sie an Nummer drei. Was Digitalisierung angeht, könne man Know-how aus Estland importieren, erklärt sie. Generell verspricht sie frischen Wind durch Volt: „Wir sind neue Leute mit neuen Ideen.“
Alexandra Lang ist überzeugt, dass ihre Partei mit allen anderen zusammenarbeiten könne, „weil wir nicht darauf festgelegt sind, nur auf ein Thema zu achten“. Das sei auch der Grund, warum Volt auf kommunaler Ebene schon recht erfolgreich ist. In München hat die Partei bereits 2020, also nur drei Jahre nach ihrer Gründung, einen Vertreter in den Stadtrat gebracht, Felix Sproll. In Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden stellt sie sogar die Dezernentin für das Thema Smart City, die Deutsch-Iranerin Maral Koohestanian.
Das bekannteste Gesicht der Partei ist Maral
Die dürfte inzwischen das bekannteste Gesicht der Partei sein, denn sie schaut einen schon seit Dezember von vielen Wahlplakaten an, auch in München. Fast augenzwinkernd, könnte man den Eindruck haben. In der Wochenzeitung Zeit wurde das Bild kürzlich als „das interessanteste Plakat dieses Wahlkampfes“ gewürdigt, wegen seiner „radikalen Reduktion“: Unter dem verschmitzt lächelnden Gesicht der 32-Jährigen prangt nur das Partei-Logo von Volt. „Kein Slogan, kein Wahlversprechen, kein Schwarz-Rot-Gold-Gedöns“, lobt die Zeit, dafür „Raum für politische Fantasie“.
So wie Maral Koohestanian die Menschen anlächelt, könnte das Optimismus wecken. Aber der Bundestagswahlkampf 2025 läuft gerade etwas an Volt vorbei. Die Partei steht für offene Grenzen innerhalb Europas und eine Stärkung der Außengrenzen; damit dringt sie angesichts der jüngsten Anschläge derzeit nicht durch. Die Rede von US-Vizepräsident J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz könnte Volt vielleicht noch in die Hände spielen: Die Partei legt ja einen Fokus auf ein starkes Europa, um den globalen Herausforderungen zu begegnen. Und von denen gibt es genug. „Wir haben ganz viele Probleme“, sagt Anna Schwarzmann, „und wir müssen alle gleichzeitig lösen.“
