Für Montag und Mittwoch:Stadt untersagt weitere "Corona-Spaziergänge"

Für Montag und Mittwoch: Gegner der Corona-Maßnahmen und einer möglichen Impfpflicht hatten sich in den vergangenen Wochen wiederholt ein Katz-und-Maus-Spiel mit den Behörden geliefert.

Gegner der Corona-Maßnahmen und einer möglichen Impfpflicht hatten sich in den vergangenen Wochen wiederholt ein Katz-und-Maus-Spiel mit den Behörden geliefert.

(Foto: Stephan Rumpf)

Die neue Allgemeinverfügung richtet sich damit gegen die Taktik von Impfgegnern, sich vermeintlich spontan zu nicht angemeldeten Protestaktionen zu versammeln.

Die Stadt setzt ihren Kurs fort und verbietet für Montag und Mittwoch alle nicht angemeldeten Demonstrationen. Aufgrund zurückliegender Ereignisse und aktueller Erkenntnisse würden zur präventiven Gefahrenabwehr "im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Demos im Zusammenhang mit sogenannten Corona-Spaziergängen" untersagt, "wenn die Anzeige- und Mitteilungspflicht gemäß Bayerischem Versammlungsgesetz nicht eingehalten ist", teilt das Presseamt mit. Gegner der Corona-Maßnahmen und einer möglichen Impfpflicht hatten sich in den vergangenen Wochen wiederholt ein Katz-und-Maus-Spiel mit den Behörden geliefert. Demonstrationen wurden an-, dann wieder abgemeldet, schließlich versammelten sich Tausende vermeintlich spontan an verschiedenen Orten in der Stadt.

Festgeschrieben ist die Fortführung des Verbots in einer neuen Allgemeinverfügung. Diese soll laut der Stadt einem "Wildwuchs" an "in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden" vorbeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen würden. Die Stadt weist darauf hin, dass die Teilnahme an nicht angemeldeten und nicht auflagenkonformen Demonstrationen eine Ordnungswidrigkeit sei und polizeilich verfolgt werde. Den Teilnehmern drohten Bußgelder in Höhe von bis zu 3000 Euro.

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