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München:Technische Hilfe

CSU fordert Unterstützung für die Arbeit der 25 Stadtviertelgremien

Von Thomas Kronewiter

Münchens ehrenamtlichen Lokalpolitikern wird im Corona-Jahr einiges abverlangt. Erst hatten sie nach der Kommunalwahl im März eine schwierige Konstituierung mit Gastspielen sogar im neuen und im alten Rathaus, danach war die Basisarbeit in den meisten Gremien auf sogenannte Sonderausschüsse mit verkleinerter Besetzung beschränkt. Nun tagen sie, statt in Gaststätten-Sälen oder Kulturhäusern in ihren Vierteln mitunter in großen Turnhallen oder einmal gar in einer Zirkusmanege. Ein Ende dieser Provisorien ist noch nicht in Sicht - im Gegenteil: Die Rathaus-CSU regt nun in einem Dringlichkeitsantrag an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) an, vor dem Auslaufen der Regelung erneut vorsorglich Sonderausschüsse bilden zu lassen. Eine Satzungsänderung soll diese derzeit noch zeitlich befristete Lösung verlängern, zunächst bis Ende März 2021. Außerdem könnten Videokonferenzen zumindest für die Unterausschuss-Sitzungen zugelassen werden.

Um jede noch so gut gemeinte Satzungsänderung aber auch technisch realisierbar zu machen, fordert die CSU das Direktorium auf, den Bezirksausschüssen Videokonferenzsysteme zur Verfügung zu stellen, Hygiene- und Desinfektionsmaterial für die Sitzungen bereitzustellen und technische Unterstützung zu gewähren. Das betreffe nicht bloß die Tagungstechnik, sondern auch so unspektakuläre Dinge wie die korrekt nach den Corona-Auflagen zu gewährleistende Bestuhlung der Sitzungsräume. Alle daraus entstehenden Kosten soll das Direktorium tragen.

Die Rathaus-CSU sieht in der "vorbildlichen Unterstützung" des Stadtrats, dessen Vollversammlungen derzeit ebenfalls von Saal zu Saal wandern, die Blaupause für die Behandlung der 25 Münchner Stadtviertelgremien. Eine Wiedervorlage der Thematik ist, wenig optimistisch, in dem Vorstoß ebenfalls bereits berücksichtigt - im Februar 2021.

© SZ vom 27.10.2020
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