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E-Mobilität:Stadtrat verlängert Förderung für Elektrofahrzeuge

Mobilitätsstationen in München, 2019

Die Stadt investiert Millionen in die Förderung der E-Mobilität.

(Foto: Robert Haas)

Auch private Ladestationen werden ein weiteres Jahr bezuschusst. Antragsteller müssen jedoch einiges beachten.

Von Andreas Schubert

Das "Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München" soll den Klimaschutz vorantreiben. Zu dem Programm gehört auch die Förderung "München emobil" von privaten Elektrofahrzeugen und Ladestationen. Wer sich ein E-Fahrzeug anschafft, bekommt unter bestimmten Voraussetzungen Geld von der Stadt. Nun hat der Umweltausschuss des Stadtrats das zunächst bis Ende 2020 laufende Handlungsprogramm um ein weiteres Jahr verlängert. Nächstes Jahr soll der Stadtrat dann die Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2025 beschließen.

Für Käufer von privaten Elektrofahrzeugen gilt vom 1. Januar an: Geld bekommt nur, wer Ökostrom nutzt und dies mit einem aktuellen Stromliefervertrag nachweisen kann. Dafür entfällt der sogenannte Ökobonus, den es vorher für Nutzer von Ökostrom gab. Die hier wegfallende Förderung von 200 respektive 500 Euro wird jedoch auf den maximalen Förderbetrag hinzugerechnet, um die Mehrkosten für die Antragsteller auszugleichen.

Die maximalen Förderbeträge erhöhen sich so auf 1200 Euro für zwei bis dreirädrige Leichtfahrzeuge der Klassen L1e bis L4e, 3500 Euro für drei- und vierrädrige Leichtfahrzeuge der Klassen L5e bis L7e sowie auf 2000 Euro für E-Autos der Fahrzeugklassen M1 und N1. Bei der Förderung für Lastenpedelecs ändert sich nichts.

Mehr als 12 000 elektrifizierte Fahrzeuge und über 1300 Ladepunkte auf Privatgrund wurden bislang in München gefördert. Und die Nachfrage ist mit den Jahren gestiegen: Waren es im ersten Jahr 2016 noch knapp 600 Anträge, gingen beim RGU vergangenes Jahr mehr als 4000 ein. Ob dieses Jahr diese Zahl wieder erreicht wird, ist ungewiss. Bis zum 1. November gingen knapp 3300 Anträge ein. Da die Stadt seit Februar dieses Jahres auch wieder Elektroautos fördern darf, wurden heuer 71 entsprechende Anträge gestellt.

Bisher hat die Stadt 11,8 Millionen Euro an Förderung bewilligt oder ausbezahlt, bis zum Jahresende könnten es nach Angaben des RGU noch rund 13 Millionen werden. Vom Gesamtbudget von knapp 16 Millionen bleiben also voraussichtlich etwa noch drei Millionen übrig, die nach Einschätzung des RGU aber nächstes Jahr kaum reichen werden. Deshalb sollen nun aus unverbrauchten Mitteln zur Elektrifizierung des ÖPNV drei Millionen Euro umgeschichtet werden, sodass das Budget des Programms "München emobil" auf sechs Millionen Euro für nächstes Jahr steigt.

Antragsteller müssen einiges beachten: Wer einen Zuschuss, etwa für einen Elektroroller, bekommt, darf diesen erst nach drei Jahren weiterverkaufen oder einen Leasing-Vertrag beenden. Ansonsten muss der Zuschuss anteilig für die ungenutzten Monate zurückgezahlt werden. Neu ist die Regelung, dass der Zuschuss im Falle eines Unfalls oder Diebstahls dann nicht zurückgezahlt werden muss, wenn keine Versicherung oder andere für den Schaden aufkommen. Dies gilt auch für eine Ladeinfrastruktur die vor Ablauf der Dreijahresfrist gestohlen wird oder nicht mehr nutzbar ist. Für Ladepunkte übernimmt die Stadt übrigens 40 Prozent der Nettokosten und zwar bis zu einer maximalen Fördersumme von 3000 Euro pro Normal- und 10 000 Euro pro Schnellladepunkt. Für Beratungskosten gibt es bis zu 6000 Euro.

© SZ vom 09.12.2020/wean
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