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Justiz:Ein sehr verdächtiger Lamborghini

Die Münchner Staatsanwaltschaft will Betrüger überführen, die sich in der Corona-Krise bereichern wollen. Nicht jeder bemüht sich, seine Taten zu verschleiern.

Von Julian Hans

Als die Ermittler der Münchner Staatsanwaltschaft Ende Mai die Adresse eines angeblich notleidenden Geschäftsmanns aufsuchten, parkte ein neuer Lamborghini vor dem ansehnlichen Anwesen. Eine Bank hatte der Staatsanwaltschaft verdächtige Bewegungen auf einem Konto gemeldet. Am 16. April waren 30 000 Euro Corona-Soforthilfe von der Stadt dort eingegangen. Aber so schlecht konnten die Geschäfte nicht laufen, denn monatlich gingen Zahlungen von mehr als 100 000 Euro auf dem Konto ein. Lohnsteuern oder Sozialabgaben wurden von dem Geschäftskonto nicht beglichen. Dafür wurden immer wieder große Summen in bar abgehoben.

Bei den weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass 20 000 Euro von der Corona-Soforthilfe aufgewendet wurden, um die Kaution für den geleasten Lamborghini zu begleichen. Wirklich unverzichtbar war das Auto für die Familie wohl nicht, denn auf dem Gelände parkte auch noch ein Porsche, ein Audi-Sportwagen sowie weitere teure Pkw. Bei einer Durchsuchung des Doppelhauses fanden die Ermittler außerdem teure Taschen und Schuhe von Luxusmarken. In seinem Antrag bei der Landeshauptstadt hatte der Beschuldigte angegeben, seine Leiharbeitsfirma für Putzdienste sei durch die Pandemie in einen Liquiditätsengpass geraten.

Mehr als 70 Verfahren hat die Staatsanwaltschaft München I im Zusammenhang mit der Corona in den vergangenen Monaten eröffnet. In ganz Bayern sind es mehr als 770. Davon geht es in mehr 160 Verfahren konkret um Betrug mit Corona-Soforthilfen. Schadenssumme bezifferte Oberstaatsanwalt Hans Kornprobst am Mittwoch auf etwa 1,7 Mio Euro. Bei weiteren Hilfeanträgen in Höhe von insgesamt 2,2 Millionen Euro besteht der Verdacht, dass falsche Angaben gemacht wurden. In diesen Fällen wurde aber erst gar kein Geld ausgezahlt.

Im Falle der Doppelhausbewohner mit den Luxuswagen waren zwei Brüder wohl gemeinsam auf die Idee gekommen, den Staat auszunehmen. Auch der andere hatte 30 000 Euro kassiert - für eine Firma, die bereits 2019 bankrott gegangen war. Die Staatsanwaltschaft beantragte umgehend einen Vermögensarrest, ein Restbetrag von 7000 Euro konnte gesichert werden. Der Kautionsrückzahlungsanspruchs des Bruders für den Lamborghini wurde gepfändet und weitere sogenannte "gewinnabschöpfende Maßnahmen" getroffen.

Asservatenkammer, Staatsanwaltschaft München I Linprunstrasse 25

Über 70 Corona-Verfahren: Oberstaatsanwalt Hans Kornprobst.

(Foto: Florian Peljak)

Manche Betrüger haben sich von Anfang an mehr Mühe gegeben, ihre Taten zu verschleiern als die Brüder mit dem Hang zum Luxus. Unbekannte Täter legten sich Alias-Identitäten zu und beantragten in mindestens 22 Fällen Corona-Soforthilfen. Dabei gaben sie eine sogenannte virtuelle Bankverbindung an: Statt auf eine Münchner Bank floss das Geld in Wahrheit auf das Geschäftskonto eines Finanzdienstleisters mit Sitz in Gibraltar. Immerhin: Nicht alle der 22 Anträge des Betrügers waren erfolgreich. Aber in mindestens fünf Fällen wurde Geld ausgezahlt, insgesamt mindestens 110 000 Euro. Ob es noch auf dem Geschäftskonto in Gibraltar liegt oder bereits an die unbekannten Täter weitergeleitet wurde, ist gegenwärtig Gegenstand weiterer Ermittlungen.

Neben dem Subventionsbetrug inspirierte das Virus Gesetzesbrecher auch zu diversen anderen größeren und kleineren Straftaten. So wurden Schutzmasken, Medikamente und Desinfektionsmittel angeboten, aber nach Bezahlung nie geliefert. Ein Beifang ging einer Corona-Kontrolle Anfang April ins Netz: Zwei Heranwachsende konnten nicht erklären, aus welchem Grund sie in der Nacht zu zweit unterwegs waren. Als die Polizisten sich das Fahrzeug näher ansahen, fanden sie in einem Rucksack zwei fangfrische Karpfen. Die jungen Männer wurden wegen Fischwilderei angezeigt.

© SZ vom 18.06.2020/vewo

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