SPD in München: Der Angriff bleibt aus

Mit einem digitalen Parteitag starten die Münchner Sozialdemokraten am Samstag in den Bundestagswahlkampf. Florian Post und Claudia Tausend haben wieder die besten Chancen auf eines der Mandate.

Die bisherigen SPD-Abgeordneten Claudia Tausend und Florian Post haben innerhalb der Münchner SPD die besten Chancen, bei der Wahl im Herbst wieder ein Mandat im Bundestag zu erhalten. Der Stadtvorstand hat sich jüngst dafür ausgesprochen, die beiden jeweils für die begehrten vorderen Listenplätze vorzuschlagen, die für den Einzug reichen sollten.

Seija Knorr-Köning und Sebastian Roloff müssen damit rechnen, auf aussichtslosen Rängen der SPD-Liste zu landen. Allerdings hat der Beschluss des Münchner Vorstands keine bindende Wirkung für die Parteitage in Oberbayern und dann auf Landesebene, auf dem Delegierte letztlich die Reihenfolge der Kandidatenliste in Bayern festlegen.

Ausgehend von der aktuellen bundespolitischen Lage der Sozialdemokraten geht in München kaum ein Sozialdemokrat davon aus, dass eines der vier Direktmandate zu gewinnen ist. Deshalb kommt der Position auf der Landesliste eine entscheidende Bedeutung zu, ob der Einzug in den Bundestag gelingt. Der Beschluss über die Reihenfolge der vier Kandidaten in München sei in offener Abstimmung und einstimmig gefallen, sagte SPD-Sprecher und Vize-Stadtvorsitzender Roland Fischer.

Es habe keine Gegenkandidaturen oder Aussprachen gegeben. In Parteikreisen war spekuliert worden, ob Roloff den bisherigen Abgeordneten Post angreifen und den vorderen Listenplatz für sich beanspruchen könnte. Die Münchner SPD sei geschlossen, sagte Post. Er habe sich "persönlich sehr gefreut", dass Tausend und ihm vom Vorstand das Vertrauen ausgesprochen worden sei.

"Wir brauchen einen starken Sozialstaat, der nicht nur auffängt, sondern auch umverteilt"

Die SPD ist bei der Nominierung der Bundestagskandidaten traditionell sehr früh dran. Tausend (Direktkandidatin im Osten), Post (Norden) und Roloff (Süden) wurden trotz der Corona-Krise noch im Herbst nominiert, die vierte Kandidatin Seija Knorr-Köning (Westen) musste bis Anfang Februar warten. Das dürfte ihre Nerven aber nicht zu sehr beansprucht haben, weil sie die einzige Bewerberin in ihrem Bundeswahlkreis war. "Wir haben eine konkrete Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft. Diese Botschaft ist mit der Erfahrung von Corona umso dringender", erklärte sie nach ihrer Nominierung. "Wir brauchen einen starken Sozialstaat, der nicht nur auffängt, sondern auch umverteilt."

Knorr-Köning ist mit ihrer Bestätigung praktisch direkt in den Wahlkampf gestartet. Die Münchner SPD wird dies am Samstag mit einem digitalen Parteitag tun. Als Gast soll der Vize-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert zugeschaltet werden und zu den zentralen Wahlthemen sprechen. In der Folge stehen zwölf Anträge auf der Tagesordnung, mit denen sich die Münchner ins Bundeswahlprogramm ihrer Partei einbringen wollen.

Danach werden die Delegierten gewählt, die auf dem Landesparteitag über die Bundestagsliste abstimmen. Wichtig dafür dürfte davor der digitale Parteitag der SPD in Oberbayern sein, der am 6. März stattfinden soll. Auf diesem soll die Reihenfolge für den Regierungsbezirke ausgehandelt werden. Dann wird man erstmals sehen, welche Münchner Kandidaten wo auf der Liste landen könnten.