In einigen Städten in den USA oder in China gehören selbst fahrende Taxis bereits zum Straßenbild. Auch in München sollen bald solche „Robotaxis“ unterwegs sein. Der Fahrdienstvermittler Uber hat Anfang Juni angekündigt, in Kooperation mit dem israelischen Unternehmen Autobrains schon nächstes Jahr in München autonomes Fahren testen zu wollen. Auch das US-Unternehmen Waymo, eine Google-Tochter, hat in München einen Ableger gegründet. Eine offizielle Ankündigung von Waymo gibt es noch nicht, es ist aber ein deutliches Indiz für bevorstehende Tests. Aber stimmen überhaupt die Voraussetzungen für autonomes Fahren in der Landeshauptstadt? Die SZ hat bei der Stadt nachgefragt.
Liegen inzwischen irgendwelche Anträge von potenziellen Betreibern von autonomen Fahrdiensten vor?
Bisher ist bei dem für die Genehmigung zuständigen Kreisverwaltungsreferat kein Antrag auf Genehmigung für Robotaxis eingegangen, weder von Autobrains oder Uber, noch von anderen Unternehmen. Sobald dieser vorliege, werde er unter Einbindung weiterer zuständiger Stellen geprüft, teilt die Stadtverwaltung mit. Darüber hinaus sind Genehmigungsverfahren beim Kraftfahrtbundesamt und der Landesbaudirektion erforderlich, die als zentrale Fachbehörde für staatliches Bauwesen unter anderem Infrastrukturaufgaben koordiniert. Die Landeshauptstadt München ist nach Auskunft des Mobilitätsreferats darauf vorbereitet und beschäftigt sich bereits seit mehreren Jahren mit dem Thema autonomes Fahren.
Warum sollen die Autos in München getestet werden?
Zumindest von Uber erfährt man, dass München „eines der führenden Automobilzentren Europas“ sei, mit einem dichten Stadtverkehr, Hochgeschwindigkeits-Straßennetzen und einem „durchdachten Regulierungsrahmen“. Die Stadt biete deshalb das richtige Umfeld für den Start kommerziell skalierbarer, also erweiterbarer autonomer Mobilität.
Welche Voraussetzungen müsste ein Anbieter erfüllen, um in München einen Taxibetrieb mit selbst fahrenden Autos anbieten zu dürfen?
Ein Anbieter braucht zunächst eine „Erprobungsgenehmigung“ des Kraftfahrbundesamtes. Die kann es geben, wenn unter anderem die technischen Voraussetzungen stimmen und zugelassen sind. Das Fahrzeug muss zudem laufend technisch überwacht und der sichere Betrieb muss nachgewiesen werden. Für die Beförderung von Personen ist außerdem eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz erforderlich. Wie diese im Detail aussehen müsste, sei abhängig von konkreten Betriebskonzepten und Anträgen der Unternehmen, teilt das Mobilitätsreferat mit.
Müsste nach wie vor ein Sicherheitsfahrer mit an Bord sein?
Ein Sicherheitsfahrer ist im Probelauf gesetzlich vorgeschrieben. Mitfahren dürfte nur ein geschlossener Nutzerkreis, für die Fahrten darf während der Erprobung kein Geld verlangt werden.
Welche Gebiete kämen in München zunächst für so einen Betrieb infrage?
Grundsätzlich obliege die Auswahl des Bediengebietes dem Anbieter autonomer Fahrdienste, so das Mobilitätsreferat. Das Betriebsgebiet muss aber genehmigt werden: Für die Straßen im Stadtgebiet München von der Landesbaudirektion, für die Autobahnen von der Autobahn GmbH des Bundes.
Welche Hindernisse und Probleme sieht das Mobilitätsreferat nach derzeitigem Stand noch für autonome Fahrdienste?
Unter anderem, dass nach deutschem Recht noch kein Unternehmen eine Typenzulassung und somit eine Betriebsbereichsgenehmigung für Autos auf Autonomielevel 4 – also vollautonomes Fahren – besitzt. Dies sei jedoch die Grundlage, um autonome Fahrdienste wirtschaftlich und effizient betreiben zu können.
Wäre ein autonomer Taxibetrieb ein sinnvoller Beitrag zum städtischen Verkehr?
Grundsätzlich begrüßt das Mobilitätsreferat die Erprobung autonomer Fahrzeuge in München. Autonomes Fahren verspreche sowohl gesellschaftlich als auch ökonomisch für den Verkehrssektor große Verbesserungspotenziale, wenn die Technologie sinnvoll eingesetzt wird. Der Fokus innerhalb der Landeshauptstadt liegt dabei vor allem auf einer Anwendung im ÖPNV. Aber auch Robotaxis hätten das theoretische Potenzial, langfristig den privaten Autobesitz zu reduzieren, da sie Menschen, die den ÖPNV nicht nutzen wollen, eine Alternative zum eigenen Auto anbieten und die Erreichbarkeit erhöhen.
Würde der Stadtrat, wie auch bei konventionellen Taxis, die Preise festschreiben?
Ja. Da geht es aber darum, ob die Fahrzeuge als Taxis oder als Mietwagen gelten. Für beide hat die Stadt Mindestpreise festgelegt. Diese Vorgabe ist unabhängig davon, ob es sich um Wagen mit Fahrpersonal oder selbstfahrende Autos handelt.
Muss für den Testbetrieb Infrastruktur angepasst werden, also zum Beispiel Ampelschaltungen oder Beschilderungen?
Grundsätzlich ist das Mobilitätsreferat der Ansicht, dass weitgehende Anpassungen an der Straßen- und straßenseitigen Infrastruktur keine Voraussetzung für den erfolgreichen Einsatz autonomer Vehikel sein sollten. Dies schließe jedoch Anpassungen in Einzelfällen, sofern diese auch rechtlich und baulich möglich seien, nicht aus, heißt es.
Wann sind im ÖPNV die ersten autonomen Busse unterwegs?
Die Münchner Verkehrsgesellschaft arbeitet an den Vorbereitungen für die Testfahrten autonomer Busse und Shuttles in München. Die Fahrzeuge werden aktuell auf geschlossenen Testarealen erprobt. Diese Phase dient dazu, die Technologie zu testen und weiterzuentwickeln, um die Sicherheit und Funktionalität zu gewährleisten sowie die entsprechenden Genehmigungen zu erhalten. Parallel dazu erfolgt die Schulung des Sicherheitspersonals, und es werden die betrieblichen Voraussetzungen für den Einsatz geschaffen.
Im nächsten Schritt sollen die Busse dann noch in diesem Jahr auf öffentlichen Straßen erprobt werden. Wer als Probefahrgast mitfahren will, kann sich auf der Homepage des Mobilitätsreferats unter muenchenunterwegs.de/minga/testgebiete registrieren. Noch ist es aber nicht so weit. Das Referat gibt den Termin noch bekannt.
