500 Euro oder 500 Liter Bier – diesen Wetteinsatz bot CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl am Mittwoch im Münchner Stadtrat an. „Ich zahl’s, wenn’s Florian Roth nicht wird“, versprach Pretzl, als es in der Vollversammlung um die Stelle des Kulturreferenten ging. Er fand aber niemanden, der dagegengehalten hätte und zahlen würde, falls Roth sich als richtiger Tipp erweist.
In weiten Kreisen des Münchner Stadtrats gilt es als ausgemacht, dass der Grünen-Stadtrat Florian Roth im Juli 2025 den parteilosen Anton Biebl als Kulturreferent ersetzt. Als Grünen-Sprecherin Mona Fuchs versicherte, es gebe in ihrer Fraktion „keine Vorfestlegung“ auf einen Kandidaten, eine Kandidatin, erzeugte sie nur großes Gelächter.
Abgesehen von diesem Moment der Heiterkeit gab es eine scharfe Debatte über die Ausschreibungen für zwei Referentenstellen, über deren Neubesetzung der Stadtrat im Oktober entscheiden soll. Grüne und Rosa Liste haben sich im Koalitionsvertrag das Vorschlagsrecht fürs Kulturreferat gesichert, ihr Regierungspartner SPD/Volt darf dafür den künftigen Wirtschaftsreferenten bestimmen. Münchens SPD-Chef Christian Köning und sein Oberbürgermeister Dieter Reiter haben neulich schon den Ingolstädter OB Christian Scharpf als designierten Nachfolger von Amtsinhaber Clemens Baumgärtner (CSU) vorgestellt.
Die Opposition spricht deshalb von einer „Schein-Ausschreibung“, wie Tobias Ruff von der ÖDP/München-Liste, oder von einem „abgekarteten Spiel“, wie Jörg Hoffmann von der FDP/Bayernpartei. Es half wenig, dass Köning den Eindruck „irgendwelcher Schachereien“ zurückwies und das „demokratische Verfahren“ betonte. Wie seine Oppositionskollegen blieb Manuel Pretzl beim Vorwurf parteipolitisch motivierter Personalmanöver und lehnte das Ausschreibungsverfahren ab: „Es geht nicht darum, jemand Besseren zu finden. Wir haben zwei gute Referenten in Clemens Baumgärtner und Anton Biebl, die können beide im Amt bleiben.“ So wie die parteilose Stadtbaurätin Elisabeth Merk, deren im Mai 2025 auslaufende Amtszeit wohl ohne große Diskussion um weitere sechs Jahre verlängert wird.
Am Ende der Debatte deutete sich immerhin eine mögliche Lösung des Konflikts an. Weil erfahrungsgemäß jede neue Mehrheit neue Referenten installiere, sollten die Amtszeiten der kommunalen Minister und des Stadtrats miteinander einhergehen, hatten FDP-Mann Hoffmann und Linken-Vertreterin Brigitte Wolf vorgeschlagen. „Das wäre eine Anregung, um diese Show-Veranstaltung künftig zu vermeiden“, fand OB Reiter. Er stellte Beratungen zunächst im kleinen Kreis und dann eine Umstellung zur Kommunalwahl 2032 in Aussicht. Jörg Hoffmann hätte die Amtszeiten zwar am liebsten schon für 2026 synchronisiert, aber darüber ging Reiter nonchalant hinweg. Auf das Risiko, den Parteikollegen Scharpf nur für ein Jahr als Münchner Wirtschaftsreferent aus dem Ingolstädter OB-Sessel zu holen, mag sich die hiesige SPD eher nicht einlassen.
