Stadtpolitik:Twitter-Krach im Münchner Rathaus - wegen eines Luftfilters

Stadtpolitik: Twitter tue "dem Regieren nicht unbedingt gut", so SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Hübner.

Twitter tue "dem Regieren nicht unbedingt gut", so SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Hübner.

(Foto: AFP)

Die SPD-Fraktionschefin kritisiert den Grünen-Stadtschulrat - wenige Stunden nachdem die Grünen Oberbürgermeister Reiter mit einem offenen Brief attackiert hatten. Worum es in diesem Fall geht.

Von Anna Hoben und Heiner Effern

Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Anne Hübner, hat Stadtschulrat Florian Kraus von den Grünen vorgeworfen, die Spende eines Luftfilters für einen Kindergarten auszubremsen. In mehreren Nachrichten auf Twitter schoss sie deshalb scharf gegen den Spitzenmann des Koalitionspartners, attestierte ihm das Verhindern bürgerschaftlichen Engagements. "Verunmöglichen, verzögern und wenig transparent kommunizieren sind nicht geeignet, Vertrauen zu gewinnen", schrieb Hübner.

Sie machte ihre Kritik am Montagabend öffentlich, wenige Stunden nachdem die Grünen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit einem offenen Brief attackiert hatten. Sie warfen ihm vor, ohne Absprache einer Erhöhung der MVV-Tarife zugestimmt zu haben, die sozial nicht ausgewogen und strategisch für die Verkehrswende hinderlich sei. Der OB wies den Angriff als Wahlkampfmanöver zurück.

Hintergrund für Hübners Attacke ist der Fall eines Mannes, der der Kita seines Kindes eine Luftfilteranlage als Dauerleihgabe überlassen will, in der Sache seit Langem mit dem Schulreferat in Kontakt steht und nun eine Absage kassiert hat. Hübner hakte daraufhin beim Referat nach. Erst nach 20 Tagen, teilte sie in ihrem Tweet mit, habe das Büro des Referenten geantwortet mit einer "langen Liste von Gründen, warum eine Spende nicht möglich ist".

Stadtschulrat Kraus wies den Vorwurf der Verzögerung zurück. Sieben Tage nach seinem Urlaub, von dem die SPD gewusst habe, habe sie eine Antwort erhalten, sagte er. Im Dezember werde sich der Stadtrat mit Luftfiltern für Kitas beschäftigen. Das Gremium habe erst im Juli beschlossen, zuerst die Klassen eins bis sechs auszustatten, mit den Stimmen der SPD. Spenden von Luftfiltern seien zudem schwierig zu handhaben, weil die Auswahl und Abnahme der Geräte komplex sei und die Haftung bei der Stadt liege.

Anne Hübner hat sich indes selbst einen Twitterurlaub verordnet. Am Dienstag deaktivierte sie ihren Account. "Jetzt sind 30 Tage Zeit, um zu überlegen, was damit wird", sagte sie auf Nachfrage. Es sei ja "nicht von der Hand zu weisen, dass Twitter dem Regieren nicht unbedingt gut tut. Deshalb diese Pause".

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