Das Votum kam wie erwartet: Der Mobilitätsausschuss hat am Mittwoch beschlossen, dass auf den Strecken der ehemaligen Pop-up-Radwege weiß markierte Radfahrstreifen eingerichtet werden. Die Arbeiten sollen im April starten, nach Einschätzung des Baureferats kosten sie voraussichtlich 600 000 Euro, weil nicht nur Spuren markiert, sondern teilweise auch Straßenbeläge erneuert werden müssen. Diese Entscheidung fiel gegen die Stimmen der CSU und der FDP.
Betroffen sind die Strecken Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße, Elisenstraße zwischen Lenbachplatz und Dachauer Straße, Theresienstraße zwischen Türken- und Schleißheimer Straße sowie Gabelsbergerstraße zwischen Arcis- und Türkenstraße. Die Weißmarkierungen orientieren sich grundsätzlich an den gelben Markierungen aus dem vergangenen Jahr. Allerdings hat das Mobilitätsreferat noch einige Änderungen eingearbeitet, unter anderem mit Lieferzonen, die es während des Verkehrsversuchs nicht gab. Zudem soll der Verkehr am Knotenpunkt Orleansstraße/Rosenheimer Straße besser fließen können, damit Linienbusse nicht aufgehalten werden.
In der Theresienstraße zwischen Arcisstraße und Schleißheimer Straße dagegen müssen die Busse sich zwischen Arcisstraße und Schleißheimer Straße sowie in der Gabelsbergerstraße zwischen Arcisstraße und Türkenstraße die Spur wieder mit dem Autoverkehr teilen. Eine gemeinsame Bus- und Radspur wie im Verkehrsversuch wird es nicht mehr geben. Anders als im Vorjahr ist dieses Jahr auch keine Radspur auf der Zweibrückenstraße vorgesehen, da dort Bauarbeiten der Stadtwerke stattfinden. Ohnehin hat der Stadtrat bereits beschlossen, an diesem Abschnitt dem Autoverkehr eine Spur zugunsten eines Radwegs wegzunehmen.
Grünen-Stadträtin Gudrun Lux drängte am Mittwoch darauf, auf den nun beschlossenen Radspuren möglichst bald baulich abgesicherte Radwege zu machen. München habe beim Fahrradklimatest des Fahrradklubs ADFC mit der Note Ausreichend wieder schlecht abgeschnitten. Andreas Schön, Münchner Vorsitzender des ADFC, teilte nach der Sitzung mit, die Rückkehr der Pop-up-Radwege könne nur ein erster Schritt sein.
CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl unterstellte der Beschlussvorlage "Dilettantismus", da etwa Verdrängungseffekte des Verkehrs auf andere Straßen nicht untersucht worden seien. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU), kritisierte den Beschluss per Pressemitteilung: Autofahrspuren zu streichen, werde die derzeitigen Verkehrsprobleme nur noch weiter verstärken, so die Ministerin. Es brauche "nachhaltige Verkehrskonzepte und keine Maßnahmen nach dem Sankt-Florians-Prinzip zu Lasten anderer Verkehrsteilnehmer und Anwohner."
Die SPD ließ dies nicht unkommentiert. Man habe neue dauerhafte Fahrradstreifen beschlossen, nach umfassender Evaluierung und im Dialog mit den Bürgern, so Stadtrat Nikolaus Gradl. "Es ist lächerlich, wenn sich eine CSU-Ministerin, die etwa beim Bahnausbau nur wenig auf die Reihe kriegt, mit Radwegen in München beschäftigt. Vielleicht sollte jemand Frau Schreyer einmal an die kommunale Selbstverwaltung erinnern."
