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Obergiesing/Fasangarten:Tempo 30 soll Standard werden

Tempo 30-Zone in Frankfurt

Auch den Schleichverkehr soll das Tempolimit ausbremsen.

(Foto: Arne Dedert/dpa)

SPD-Antrag will nur Hauptverkehrsadern im Stadtbezirk von der neuen Geschwindigkeitsbegrenzung ausnehmen

Von Hubert Grundner, Obergiesing/Fasangarten

Langsamer fahren, um schneller ans Ziel zu kommen. Diese Absicht verfolgt, zugespitzt formuliert, der Antrag der SPD-Fraktion, den der Bezirksausschuss (BA) Obergiesing-Fasangarten mit Mehrheit beschlossen hat. Darin fordern die Lokalpolitiker das Kreisverwaltungs- beziehungsweise das Mobilitätsreferat auf, die Einführung von Tempo 30 im gesamten Stadtbezirk zu prüfen und zu realisieren. Evaluiert werden sollen die Auswirkungen einer Regelgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern zum Beispiel auf Verkehrssicherheit, Verkehrsfluss, Verkehrslärm oder Luftqualität und Klima. Die daraus gewonnenen Erfahrungen sollten wiederum bei zukünftigen Maßnahmen zur Verkehrssteuerung Anwendung finden.

Als - noch zu prüfende - Ausnahmen von der Tempo-30-Regel sieht der SPD-Antrag nur Hauptverkehrsadern vor, auf denen mit bis zu 50 Stundenkilometern gefahren werden darf. Dazu zählen die Sozialdemokraten die Fasangartenstraße, die Balanstraße (nördlich der Fasangartenstraße), die Stadelheimer Straße, die Schwansee- und Schlierseestraße, die Eintracht- und St.-Bonifatius-Straße, die Tegernseer Landstraße (als Teil des Mittleren Rings), die Chiemgau- und die Martin-Luther-Straße.

Zur Begründung ihres Antrags verweist die SPD-Fraktion darauf, dass der Stadtbezirk ein von erheblichen Verkehrsströmen des motorisierten Verkehrs zerschnittener Stadtteil sei. Dies führe oft zu einer eklatanten Unterordnung der Fußgänger und Radfahrer im öffentlichen Raum. Gerade junge und ältere Verkehrsteilnehmer würden erheblich in ihrer Mobilität eingeschränkt. In weiten Teilen des Stadtbezirks wurde in den vergangenen Jahren streckenweise in Wohngebieten Tempo 30 durchgesetzt. Hervorragende Beispiele seien Perlacher und Deisenhofener Straße. "Um die Wohn- und Lebensqualität unseres Stadtbezirks weiter entscheidend zu verbessern, halten wir die generelle Umsetzung von Tempo 30 in allen Straßen des Stadtbezirks mit Ausnahme der genannten Hauptverkehrsadern für unerlässlich."

Mit dieser Maßnahme solle gerade der nach Öffnung des Luise-Kiesselbach-Tunnels weiter angestiegene Schleichverkehr von und zum Mittleren Ring (Tegernseer Landstraße) aus dem Stadtbezirk herausgehalten werden, und die Nutzer des motorisierten Individualverkehrs sollten durch die Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Umdenken beim Mobilitätsverhalten angeregt werden. Durch eine Regelgeschwindigkeit von Tempo 30, so die SPD, ergäben sich viele Vorteile für die Stadtteilbewohner und generell für alle Münchner in den Bereichen Verkehrssicherheit, Verkehrsfluss, Verkehrslärm, Luftqualität und Klima, Verständlichkeit und Akzeptanz, Stadtbild, Kosten und Verwaltungsaufwand sowie Fußverkehr und Nachbarschaft. "Diese Vorteile sind hinreichend bekannt und mit ein Grund für unsere Anträge in der Vergangenheit", erklärt die SPD-Fraktion.

Mit Ausnahme der genannten Straßenzüge führten alle anderen Straßen in Obergiesing durch von überwiegender Wohnbebauung geprägte Gebiete. Lediglich Nahversorger, Einzelhandel, kleinere medizinische Einrichtungen, Kleingewerbe, Gastronomie sowie Schulen und Kindertagesstätten, Sozialbürgerhaus oder andere Einrichtungen der lokalen Versorgung finden sich zwischen diesen Wohnbebauungen.

Bisherige Begründungen einer Ablehnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung - beispielsweise der Münchner Verkehrsgesellschaft für den ungebremsten Fahrverlauf der Buslinie 54 auf der Perlacher Straße - "wurden auf unseren Widerspruch hin inzwischen zurückgenommen", betonen die Sozialdemokraten. Auch dort würde jetzt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern gelten. Somit spreche alles für eine generelle Ausweitung des Tempo-30-Limits im Stadtbezirk 17.

Außerdem, so fügt die SPD ihrem Antrag hinzu, suche der Deutsche Städtetag zurzeit Modellprojekte in Kommunen, um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit mit Ausnahme ausgewählter Hauptverkehrsadern zu erproben. Damit solle ein wichtiger Schritt für das Klima und eine menschenfreundliche Stadt erreicht werden.

© SZ vom 15.06.2021/van
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