Im Juni 2019, an einer Bushaltestelle: Eine hochschwangere Münchnerin mit Kopftuch will mit ihrem dreijährigen Sohn gerade aus dem Bus aussteigen, da wird sie von hinten geschubst. "Geht zurück in euer Land", ruft ihr eine Frau hinterher. "Verschwindet von hier! Ihr habt hier nichts zu suchen!" Ein zweiter Vorfall im Juli 2019 am Harras: Auf dem Gehweg begegnet eine Frau mit Kopftuch einem älteren Mann. Er starrt sie an; als sie an ihm vorübergegangen ist, spuckt er ihr hinterher. Und ein dritter Vorfall im Oktober 2019: Eine bosnische Muslimin möchte in einer Bäckerei arbeiten, es sieht gut aus, für ihre Probearbeit wird sie gelobt. Den Job aber erhält sie nicht. Die Begründung: Als "kopftuchtragende Türkin" hinterlasse sie einen ungebildeten Eindruck.
Es hat viele weitere solcher Vorfälle gegeben; alleine in einem halben Jahr von Juni bis Dezember 2019 sind dem Münchner Muslimrat 180 Angriffe gemeldet worden. Der lokale Dachverband für derzeit 30 muslimische Vereine in München hat diese Meldungen nun erstmals ausgewertet und die Ergebnisse in einem Report veröffentlicht. Antimuslimischer Rassismus müsse als Problem ernstgenommen werden, fordert er. Stadt oder Freistaat sollten einen Beauftragten gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit berufen. Das Beratungsangebot für Betroffene müsse ausgebaut werden; wichtige Berufsgruppen müssten sensibilisiert werden. Und gemeinsam mit den Betroffenen müsse man Strategien entwickeln.
Ihrem Verband sei schon vor Juni 2019 vermehrt von Angriffen gegen Muslime berichtet worden, erzählt Sarelle McKensie, stellvertretende Vorsitzende des Muslimrats. Die Vorfälle tauchten meist in keiner Kriminalitätsstatistik auf, die Betroffenen gingen oft nicht zur Polizei, etwa weil sie sich schämten oder schlechte Erfahrungen mit Behörden gemacht hätten.
Der Muslimrat entwarf deshalb einen Online-Meldebogen, über den Betroffene niedrigschwellig und anonym über Anfeindungen und diskriminierende Erfahrungen berichten können. Die Idee war ähnlich wie der Ansatz der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), die antisemitische Vorfälle unter der Schwelle zur Strafbarkeit dokumentiert, die ebenfalls in keiner Polizeistatistik auftauchen.
Warum gibt es keinen "Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit"?
Dem Report des Muslimrats zufolge haben Münchner Muslime Angriffe oder Diskriminierung besonders häufig im Internet oder in der Öffentlichkeit erleben müssen, mit deutlichem Abstand gefolgt vom Arbeitsplatz. Meist ging es um Belästigung, um verbale Angriffe oder um Mobbing. Betroffen sind den Meldungen zufolge überwiegend Frauen. Und nur jeder achte Fall wurde der Polizei gemeldet.
Die Aussagekraft der Zahlen für das Gesamtjahr 2019 ist freilich begrenzt. So gab es die Meldebögen nicht ab Januar, sondern erst ab Juni. Zum Teil wurden länger zurückliegende Vorfälle gemeldet; umgekehrt flossen nicht alle Meldungen in den Report ein, sondern nur diejenigen, für die tatsächlich ein Online-Meldebogen ausgefüllt wurde. Viele Betroffene würden stattdessen anrufen oder eine E-Mail schreiben, sagt McKensie. Es gebe eine hohe Dunkelziffer. Doch dem Muslimrat gehe es ohnehin weniger um eine Statistik als darum, auf das Problem hinzuweisen.
Er warnt nicht zum ersten Mal. Schon 2018, als die bayerische Staatsregierung einen Beauftragten gegen Antisemitismus berief, regte der Muslimrat an, auch einen Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit zu schaffen. Im März 2019, nach dem Terrorangriff auf zwei Moscheen in Christchurch in Neuseeland, bat der Verband die Polizei, Moscheen stärker zu bewachen.
Die Muslimfeindlichkeit in Deutschland sei "weiter auf erschreckend hohem Niveau", sagt Robert Andreasch vom Aida-Archiv München. Er verweist auf die repräsentative Autoritarismus-Studie aus Leipzig, der zufolge knapp jeder vierte Westdeutsche der Auffassung ist, Muslimen solle die Zuwanderung untersagt werden. Etwa die Hälfte der Befragten stimmte der Aussage zu, sich "durch die vielen Muslime hier" manchmal "wie ein Fremder im eigenen Land" zu fühlen.
"Das Sicherheitsbedürfnis muss ernster genommen werden"
Die Bundesregierung zählte 2019 mehr als 180 Angriffe auf muslimische Orte in Deutschland; der Düsseldorfer Sozialwissenschaftler Alexander Häusler warnte 2019 vor einem fortschreitenden Rechtsruck und davor, Hass gegen Muslime sei ein wirkmächtiges Mittel, um am rechten Rand zu mobilisieren. Negativ über Muslime zu sprechen drohe zur Normalität zu werden. Das Aida-Archiv dokumentiert selbst rechtsextreme Übergriffe in Bayern, auch solche gegen Musliminnen und Muslime. Zwei Beispiele: Im Juli 2019 erhielten zwei Münchner Moscheen Bombendrohungen. Und im September 2018 verteilten in Gauting Unbekannte Flugblätter gegen eine "Überfremdung".
Genaue Zahlen über antimuslimische Vorfälle in München gibt es nicht. Die städtische Fachstelle für Demokratie hat 2020 eine repräsentative Studie zu Hasskriminalität in Auftrag gegeben; die Ergebnisse sollen in diesem Jahr vorgestellt werden. Ab 2022 will die Fachstelle zudem regelmäßig einen Monitoring-Bericht erarbeiten, in dem auch Hass auf Muslime untersucht werden soll.
Doch es gehe nicht nur um die direkt Betroffenen, sagt Miriam Heigl, die Leiterin der Fachstelle. Sie spricht von "rassistischen Botschaftstaten", von Signalen der Einschüchterung und der Bedrohung, die bei allen Wirkung zeigten, die etwa als Musliminnen oder Muslime wahrgenommen werden. Bei einem von der Fachstelle organisierten Hearing sei zuletzt deutlich geworden, dass Behörden diese Bedrohungsdynamik oft noch nicht verstanden hätten. "Das Sicherheitsbedürfnis von Musliminnen und Muslimen muss ernster genommen werden", sagt Heigl.
Sie hätten sich gewünscht, dass ihr erster Report von antimuslimischem Rassismus in München auch der letzte sein könnte, weil man vielleicht doch lerne, respektvoller miteinander umzugehen, sagt Sarelle McKensie. Doch 2020 seien ebenfalls viele Meldungen eingegangen. Es werde wohl weitere Reporte geben.
