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Vorwürfe der Verschwendung:Heubisch zur LMU-Affäre: "Da wird gemauert"

Ex-Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch.

(Foto: Claus Schunk)

Als Minister war Heubisch einst für die Hochschulen zuständig, heute sitzt er im Wissenschaftsausschuss des Landtags - und fordert mehr Transparenz.

Von Sebastian Krass

Im Landtag wächst der Unmut über den Umgang der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) und des Wissenschaftsministeriums mit Fällen von Verschwendung öffentlicher Gelder. Nachdem die Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan bereits angekündigt hat, das Thema im Wissenschaftsausschuss aufzurufen, sagt nun der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Wolfgang Heubisch (FDP), mit Blick auf Ministerium und Uni: "Ich habe das Gefühl, da wird gemauert."

Der Bayerische Oberste Rechnungshof hatte im Sommer übermäßige Ausgaben der LMU für Dienstreisen, Taxifahrten und Restaurantbesuche aufgedeckt, das Ministerium hat die Vorwürfe inzwischen zumindest teilweise bestätigt. Heubisch, der von 2008 bis 2013 Wissenschaftsminister war, hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe in Briefen an LMU-Präsident Bernd Huber und seinen Nachfolger Bernd Sibler (CSU) um Aufklärung gebeten. Er habe aber von Sibler nicht erfahren, dass das Ministerium die Landesanwaltschaft eingeschaltet hat, um zu prüfen, ob es Anlass für ein Disziplinarverfahren gegen LMU-Mitglieder gibt, sagt Heubisch nun.

"Wir Abgeordneten sind Sachwalter des Hochschulsystems. Wir müssen offen Bescheid bekommen, was gelaufen ist." Möglicherweise werde er das Thema per Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung einer der nächsten Ausschusssitzungen setzen und dann auch den Minister oder einen anderen Vertreter des Ministeriums zur Befragung laden.

Heubisch will die Affäre auch in der nächsten Sitzung des LMU-Kuratoriums ansprechen, einem repräsentativen Gremium, das aber prominent besetzt ist mit Leuten, "die der LMU wohlgesonnen sind", wie Heubisch sagt. Zu den 21 Kuratoriumsmitgliedern zählen unter anderem der aktuelle bayerische Bildungsminister Michael Piazolo (Freie Wähler) und weitere Landtagsabgeordnete, aber auch der ehemalige Ministerpräsident Edmund Stoiber, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in München, Charlotte Knobloch, sowie Reinhard Kardinal Marx für die katholische und Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm für die evangelische Kirche.

© SZ vom 23.10.2020/infu

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