Die Landtagswahl am 8. Oktober 2023 verspricht in München enorm spannend zu werden. Bei der Wahl der neun Direktmandate wird entschieden, ob die Grünen nach ihrem sensationellen Abschneiden 2018 stärkste Kraft bleiben. Damals gewannen sie in fünf Stimmkreisen, der CSU blieben nur noch vier. Die Christsozialen wollen jedoch zurückschlagen und wieder die Nummer eins bei den Direktmandaten in München werden.
Die SPD hatte bei der Wahl 2018 nirgends mehr Chancen auf einen Stimmkreissieg. Die besten Ergebnisse erzielt sie traditionell im Norden, den bekanntesten Kandidaten präsentiert sie diesmal in Giesing: Dort tritt der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der Bayern-SPD, Florian von Brunn, an. Die FDP verzeichnet bei den Direktkandidaten einen prominenten Neuzugang: Susanne Seehofer, Tochter des früheren CSU-Ministerpräsidenten Horst Seehofer, kandidiert für die Liberalen im Stadtzentrum. Bei den Freien Wählern reduziert sich die Bekanntheit der Stadt auf ein Gesicht: Kultusminister Michael Piazolo.
Große Aufmerksamkeit wird auch die Frage auf sich ziehen, welche Partei insgesamt die meisten Gesamtstimmen in München auf sich vereinen kann. Bei einer Landtagswahl werden die Erststimmen (für den Stimmkreis-Kandidaten) und die Zweitstimmen (für die Partei) addiert. Beim letzten Mal verdrängten auch hier die Grünen die CSU von der Spitze. Das Ergebnis in der Landeshauptstadt entschied bisher für die Grünen, die SPD und die FDP sehr stark über ihr Abschneiden bei der Landtagswahl. Sie haben ihre Stärken im städtischen Raum, während CSU, Freie Wähler und AfD traditionell auf dem Land Vorteile haben.
Was Sie sonst noch über die Landtagswahl in München wissen müssen:
Wo werden Direktmandate vergeben?
Das Gebiet der Stadt ist in neun Stimmkreise aufgeteilt, in denen jeweils um die 100 000 Wahlberechtigte leben. Sie tragen die offiziellen Nummern 101 (Hadern) bis 109 (München-Mitte). Hier wird ein Direktkandidat oder eine Direktkandidatin gewählt. Diese Stimmen fließen zudem in das Gesamtergebnis aus Erst- und Zweitstimmen ein, das über die Verteilung der Landtagssitze entscheidet.
Sollten einer Partei mehr Plätze zustehen als sie Direktmandate gewonnen hat, kommen die Abgeordneten von den Listen zum Zug. Diese werden in jedem der sieben Wahlkreise in Bayern (analog zu den Regierungsbezirken) getrennt aufgestellt. Wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt als ihr durch das Gesamtergebnis zustehen, erhalten die übrigen Parteien anteilig ebenfalls weitere Parlamentssitze, sogenannte Ausgleichsmandate.
München stellt seit der letzten Wahl 2018 deshalb 22 Abgeordnete im Landtag. Neben den neuen Stimmkreissiegern zogen 13 über die Liste ein: drei von den Grünen, fünf von der SPD, drei von der FDP und jeweils einer von den Freien Wählern und der AfD.
Die einzelnen Münchner Stimmkreise im Überblick:
- Stimmkreis 101 München-Hadern - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 102 München-Bogenhausen - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 103 München-Giesing - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 104 München-Milbertshofen - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 105 München-Moosach - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 106 München-Pasing - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 107 München-Ramersdorf - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 108 München-Schwabing - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
- Stimmkreis 109 München-Mitte - eine Reportage aus dem Stimmkreis lesen Sie hier.
Wer hat sich als Kandidatin oder Kandidat beworben?
Die meisten Parteien haben schon lange entschieden, wen sie in München in den Wahlkampf schicken. Die Vorschläge mussten bis 27. Juli 2023 um 18 Uhr beim Wahlamt schriftlich eingegangen sein. Abgeben mussten die Parteien jeweils Listen für den Wahlkreisvorschlag und mindestens eine Person als Stimmkreisbewerberin oder Stimmkreisbewerber.
Seit 11. August ist klar, wer antreten darf: Der Wahlkreisausschuss für Oberbayern hat alle Vorschläge geprüft und zugelassen. In den Tagen danach wurde mit dem Druck der etwa 14 Millionen Stimmzettel für die Landtags- und Bezirkstagswahl in Oberbayern begonnen. Für die Landtagswahl in Oberbayern wurden 15 Parteien zugelassen, was aber nicht heißen muss, dass in jedem der neun Münchner Stimmkreise auch 15 Kandidatinnen und Kandidaten antreten. Kleinst-Parteien schaffen es oft nicht, für alle Bewerber zu finden. Manchmal kooperieren auch Parteien, beispielsweise benennen die Linke und die Partei Mut gemeinsam ihre Direktkandidaten.
Wer darf wählen?
Wer seine Stimme abgeben will, muss im offiziellen Wählerverzeichnis aufgeführt sein. Dieses wurde am 27. August 2023 geschlossen. Berechtigt zur Stimmabgabe sind alle Münchnerinnen und Münchner mit einem deutschen Pass, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit drei Monaten in Bayern ihren Hauptwohnsitz haben. Die Stadt rechnet mit etwa 915 000 Münchnerinnen und Münchnern, die zur Wahl gerufen werden.
Die Wahlbenachrichtigungen werden seit dem 27. August gedruckt und in den Wochen danach verschickt. Sie müssen bis spätestens 17. September 2023 zugestellt sein.
Wo und wie kann man seine Stimme abgeben?
Für die Landtagswahl wird die Stadt nach bisherigem Stand 506 Wahllokale einrichten. Die Zahl kann sich jedoch noch geringfügig verändern. Wer bei der Wahl offiziell mithelfen will, kann sich beim Wahlamt per Mail melden (wahlhelfende.kvr@muenchen.de). Gesucht werden inzwischen nur noch Freiwillige, die bei der Briefwahl unterstützend mitwirken.
Was macht der neue Chatbot?
Für die Landtagswahl bietet die Stadt erstmals eine voll digitale Informationsplattform für Basisfragen an: Der sogenannter Chatbot heißt "Muckl" und ist seit April im Netz verfügbar. Es handelt sich dabei um ein Dialogprogramm, das mit Hilfe künstlicher Intelligenz Fragen beantworten kann.
Laut Kreisverwaltungsreferat ist der Chatbot so programmiert, "dass Schlagworte aus den eingehenden Anfragen mit passenden Antworten verknüpft sind". Das System arbeitet voll automatisch und ist selbstlernend, so dass Antworten kontinuierlich angepasst werden und sich das Angebot erweitert. Sollte der Chatbot keine passende Antwort finden, leitet er die Fragen an Mitarbeiter weiter. Diese bieten wie bisher auch einen Informationsservice rund um die Landtagswahl an.
Was wird noch digital umgesetzt bei der Wahl?
Im Rahmen des eingesetzten Wahllokal-Systems wird es künftig eine neue digitale Funktion zur Prüfung der Gültigkeit von Wahlscheinen geben. Daneben könnte es laut KVR erste Tests zu weiteren Möglichkeiten der Digitalisierung im Wahlverfahren geben, insbesondere für eine digitale Signatur der Niederschriften. Dabei handelt es sich um eine Art Protokoll vom Wahltag, dass alles korrekt gelaufen ist. Das muss bis jetzt per Hand unterschrieben und dann im Original weitergereicht werden. Für den digitalen Versuch muss aber noch rechtzeitig die erforderliche Ausnahmegenehmigung des bayerischen Digitalministeriums eingehen.
