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Digitalisierung:Das KVR baut die Internetangebote aus

KVR

Künftig soll einiges beim KVR online zu erledigen sein.

(Foto: Stephan Rumpf)
  • Im Sommer 2019 hat die Stadt eine Strategie beschlossen, mit der die Verwaltung und die Infrastruktur Münchens digitaler werden sollen.
  • Das Kreisverwaltungsreferat macht nun den Anfang: Künftig soll man online zum Beispiel Parkausweise beantragen oder sich abmelden können, wenn man ins Ausland zieht.
  • Zur Digital-Strategie verpflichtet die Stadt zum Teil auch das Onlinezugangsgesetz.

Von Jakob Wetzel

Dass München digitaler werden will, werden in diesem Jahr zuerst Autofahrer merken, außerdem Ausländer und Münchner, die ins Ausland gehen wollen. Um sich abzumelden, mussten diese bisher persönlich ins nächste Bürgerbüro gehen oder einen Antrag per Post verschicken. Noch 2020 aber soll alles online funktionieren. Dasselbe gilt unter anderem für das Beantragen eines Parkausweises oder eines internationalen Führerscheins, der in vielen Ländern außerhalb der EU benötigt wird. Und wenn ein Münchner etwas vom Kreisverwaltungsreferat (KVR) braucht, soll es ein Standard-Kontaktformular geben, damit er gleich alle nötigen Informationen nennen muss und sich das Amt das Nachfragen erspart.

Im Sommer 2019 hat die Stadt eine Strategie beschlossen, mit der die Verwaltung und die Infrastruktur Münchens digitaler werden sollen. Das KVR macht nun den Anfang. Das städtische IT-Referat hat 31 Maßnahmen identifiziert, um das KVR digitaler zu machen, und 16 von diesen sollen schon 2020 angegangen werden, das hat der Stadtrat schon beschlossen. Die übrigen sollen ab 2021 folgen; bis 2025 soll alles umgesetzt sein.

Das KVR geht voran, weil es dort sowie im Sozialreferat den meisten Publikumsverkehr gibt. Bis zu 5000 Mal tritt das KVR pro Tag mit einer Bürgerin oder einem Bürger in Kontakt. Um Wartezeiten zu vermeiden, bemüht sich das Referat seit Jahren, mehr ins Internet zu verlagern und so Behördengänge überflüssig zu machen. Zugleich soll so die Verwaltung transparenter werden, denn online können die Bürger nachverfolgen, was aus ihren Anträgen geworden ist. Derzeit können die Münchnerinnen und Münchner bereits 28 Anliegen im Internet erledigen oder zumindest anleiern; das reicht vom Beantragen eines Führungszeugnisses bis hin zur "Mitteilung", dass jemand von einem Hund gebissen worden ist. Wer trotzdem noch persönlich ins Amt muss, erhält seinen Termin dafür ebenfalls online.

Zur Digital-Strategie verpflichtet die Stadt zum Teil auch das Onlinezugangsgesetz. Dieses Bundesgesetz zwingt Bund, Länder und Kommunen dazu, ihre Verwaltungen miteinander zu vernetzen und deren Dienstleistungen bis 2022 elektronisch verfügbar zu machen. Alles werde man aus rechtlichen und aus Sicherheitsgründen zwar nicht online anbieten können, heißt es dazu im Beschluss.

Dennoch soll das Angebot des KVR ausgebaut werden. Und damit nicht genug. Das KVR will auch mehr Selbstbedienungs- und Kassenautomaten aufstellen. Sogenannte Bürgerterminals sollen selbst in öffentlichen Gebäuden stehen, die nicht zum KVR gehören, also etwa in Bibliotheken, Sparkassen, Bahnhöfen oder auch in größeren Stationen der Münchner Verkehrsgesellschaft (MFV). An diesen sollen die Münchner dann unabhängig von Öffnungszeiten Behördengänge erledigen können.

Ab 2021 will das KVR zudem alle Straßen in München mit Hilfe eines Fahrzeugs digital erfassen; in der Beschlussvorlage ist die Rede von "LHM-streetview". Ziel ist nicht zuletzt, die etwa eine Million Verkehrsschilder in München zu katalogisieren. Denn laut IT-Referat besteht über diese kein Überblick. Will die Stadt den Verkehr neu regeln, müsse sie jedes Mal vor Ort nachsehen, welche Schilder dort eigentlich stehen. Das soll überflüssig werden.

Zusätzlich will die Stadt alte Akten digitalisieren und Mitarbeitern, die Ordnungswidrigkeiten erfassen oder Lebensmittelkontrollen durchführen, mit besserer Technik für mobiles Arbeiten ausstatten. Auch Fundsachen will die Stadt digital versteigern. Bisher werden zurückgelassene Fahrräder zweimal im Jahr versteigert, andere Dinge einmal jährlich. Das dauere jeweils mehrere Stunden, bände viel Personal, und auch die Interessenten müssten warten, alles "nicht sehr kundenfreundlich", heißt es im Beschluss. Bei einer Online-Versteigerung sei auch der Adressatenkreis größer. Die Stadt könne also mit höheren Erlösen rechnen.

© SZ vom 09.01.2020/vewo
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