Wer bis jetzt noch keine Wahlbenachrichtigung für die Kommunalwahlen am 8. März bekommen hat, sollte sich allmählich beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) erkundigen, wo sie bleibt. Das rät KVR-Chefin Hanna Sammüller in ihrer Funktion als Wahlleiterin der Landeshauptstadt München. Vor allem potenzielle Briefwähler wies sie darauf hin, sich zu sputen.
Bis zu diesem Mittwoch hatten bereits gut 340 000 der insgesamt fast 1,1 Millionen Wahlberechtigten eine Briefwahl beantragt, das seien jetzt schon mehr als bei der Kommunalwahl 2020 insgesamt, erklärte Sammüller bei einem Medientermin in ihrem Referat: Vor sechs Jahren hatte die Stadt am Ende rund 330 000 Briefwahl-Unterlagen verschickt.
Bis zum kommenden Montag, 11 Uhr, könnten die Briefwahl-Unterlagen noch online angefordert werden, so Sammüller weiter. Danach werde die Zeit dann knapp für das Verschicken der Stimmzettel; Interessenten könnten diese aber bis Freitag, 6. März, 15 Uhr, auch noch persönlich beim KVR oder in den fünf Bezirksinspektionen abholen. Einwerfen sollte man die Umschläge mit den Stimmzetteln dann möglichst schnell, in einen Briefkasten der Deutschen Post spätestens am kommenden Mittwoch, rät das KVR. Bis zur Schließung der Wahllokale am 8. März um 18 Uhr könnten die verschlossenen Umschläge auch noch in Behördenbriefkästen am Rathaus und am KVR deponiert werden.
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Bei der Auszählung der per Briefwahl abgegebenen Stimmen testet die Stadt im Übrigen ein neues technisches Hilfsmittel, ein „Wahllokalerfassungssystem“, kurz WES, wie die städtische IT-Referentin Laura Dornheim erläuterte: „Wir wollen damit Fehleranfälligkeit und Aufwand minimieren.“ Mithilfe eines Moduls sollen die Stimmzettel für die Stadtrats- und Bezirksausschusswahlen digital erfasst und auch gleich ausgewertet werden. Statt sieben Schritte vom Aufklappen des Wahlzettels bis zur Übertragung der gezählten Stimmen sollen künftig nur noch drei nötig sein. Mit dem WES soll also alles schneller und genauer gehen.
Erprobt wird das System zunächst in 23 der 690 Briefwahlbezirke, und zwar in denen des Stadtbezirks 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln. Um die herkömmliche manuelle Auszählung mit der IT-gestützten vergleichen zu können, wird eine Hälfte der Stimmzettel wie bisher ausgewertet und die andere mit digitaler Hilfe. Es handele sich dabei um „keine vollautomatisierte Zählung“, versichert Dornheim: „Es ist ein Tool, das die Wahlhelfenden unterstützt.“ Das System arbeite offline, so die IT-Referentin weiter, könne also nicht von außen gehackt und manipuliert werden.
Das Testfeld sei mit einem Dreißigstel aller Briefwahlbezirke zwar relativ klein, gab Dornheim zu, aber „es ist ausreichend für uns, um zu sehen, ob’s funktioniert“. Sollte das Pilotprojekt erfolgreich sein, könnte das WES auch bei künftigen kommunalen Wahlen zum Einsatz kommen.
