Wer wird neuer Oberbürgermeister von München: Dieter Reiter (SPD) oder Dominik Krause (Grüne)? Das entscheidet sich bei der Stichwahl an diesem Sonntag, 22. März. Kreisverwaltungsreferentin und Wahlleiterin Hanna Sammüller hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz über wichtige Aspekte zur Stichwahl informiert.
Wer darf wählen?
Knapp 1,1 Millionen Menschen sind für die Kommunalwahlen in München wahlberechtigt, etwa 176 000 von ihnen haben die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes. Grundsätzlich gilt: Wer am 8. März wahlberechtigt war, ist das auch am 22. März. Einzige Ausnahme: Wer in der Zwischenzeit aus München weggezogen ist, verliert seine Wahlberechtigung. Wer aber in der Zwischenzeit 18 Jahre alt geworden ist, „darf nicht mitwählen“, erläutert Wahlleiterin Sammüller. So seien die Regeln.
Wie läuft die Wahl?
Mit einem übersichtlichen Stimmzettel, da diesmal ja nur zwei Personen zur Wahl stehen. Die aus Sammüllers Sicht wichtigste Information ist aber, „dass zur Stichwahl keine neuen Wahlbenachrichtigungen verschickt werden“. Die alten vom ersten Wahlgang gelten auch diesmal. Wenn die Wahlberechtigung nicht mehr da ist, kein Problem: Man muss dann nur ein Ausweisdokument – Personalausweis oder Reisepass – mit ins Wahllokal bringen, um seine Stimme abgeben zu dürfen.
Die Wahllokale sind dieselben wie bei der ersten Runde, 686 Wahlräume an 240 Orten. Geöffnet sind sie am Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Etwa 6500 Ehrenamtliche sind als Wahlhelfende im Einsatz, das sind nur noch knapp halb so viele wie beim ersten Wahlgang, der wegen der Stadtrats- und Bezirksausschusswahl deutlich aufwendiger auszuzählen war.
Was ist mit der Briefwahl?
Bis Mittwochvormittag waren schon mehr als 372 000 Briefwahlanträge gestellt, gut 21 000 davon neu zur Stichwahl. Für alle Stimmabgaben seit Donnerstag empfiehlt Wahlleiterin Sammüller, den Umschlag in die Behördenbriefkästen am Kreisverwaltungsreferat (KVR), Ruppertstraße 11, oder am Rathaus am Marienplatz einzuwerfen. Am heutigen Sonntag wird es zusätzlich „Sonderabgabestellen“ geben, die das Wahlamt aber erst am Sonntag auf seiner Homepage veröffentlicht.
Und wenn man Briefwahlunterlagen beantragt hat, aber doch lieber ins Wahllokal gehen will?
Wählerinnen und Wähler, die es sich anders überlegt haben, können den Wahlschein aus den Briefwahlunterlagen nehmen und mit diesem sowie einem Ausweisdokument „in einen beliebigen Wahlraum im Stadtgebiet“ gehen, teilt das Wahlamt mit.
Aber was kann man tun, wenn die Briefwahlunterlagen noch nicht angekommen sind?
Für diesen Fall empfiehlt Hanna Sammüller, sich beim Wahlamt zu melden unter der Wahl-Hotline 089/233-96233 oder per E-Mail an wahlamt.kvr@muenchen.de.
Was ist, wenn man plötzlich zu krank zum Wählen ist?
Personen, bei denen das passiert, können am Wahlsonntag bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen im KVR abholen lassen. Mitzubringen sind ein Attest, eine Vollmacht und ein Ausweis der bevollmächtigten Person. Diese muss die Unterlagen zur erkrankten Person bringen, die dann selbst wählt. Die bevollmächtigte Person muss die Briefwahlunterlagen bis 18 Uhr zu einer der Abgabestellen bringen.
Wie läuft die Auszählung?
Die Briefwahlstimmen werden im MOC in Freimann und in der Städtischen Berufsfachschule an der Ruppertstraße ausgezählt, die anderen Stimmen direkt im Wahllokal.
Wann kommt das Ergebnis?
Da es nur zwei Wahlmöglichkeiten gibt, wird diesmal die Auszählung der Stimmen schneller gehen als beim ersten Wahlgang. „Allerspätestens um 19.30 Uhr“ erwartet die Wahlleiterin Sammüller am Sonntag die ersten Ergebnisse zur Frage, wer künftig Oberbürgermeister von München sein wird. Wenn es dann noch zu knapp sein sollte, um einen Sieger auszurufen, sollte sich das im Laufe des Sonntagabends klären.
