Es ist Frühling, und damit hat die Zeit des Wartens und der Unsicherheit für viele Eltern begonnen: Bekommen sie einen Kita-Platz für ihr Kind? Und wenn ja, wo? In diesem Jahr sind viele zusätzlich verunsichert: Sie wissen nicht, wie viel die Betreuung ihres Kindes kosten wird. Denn wegen eines Gerichtsurteils baut die Stadt München ihr Kita-Fördersystem um - und wie das im Detail aussehen wird, ist noch nicht bekannt. Klar ist nun aber wohl, dass neue Gebühren frühestens im Herbst 2024 kommen. "Wir haben dann mehr Zeit, um eine gemeinsame Lösung zu finden", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Hübner.
Das geplante Fördersystem sieht vor, dass die Stadt den Trägern von Kindertageseinrichtungen das jeweilige Defizit erstattet; die Elterngebühren sollen für diese Kitas niedrig bleiben. Einige private Kitas hatten aber vor den Folgen dieses geplanten Fördersystems gewarnt: Aus unterschiedlichen, unter anderem wirtschaftlichen Gründen könnten sie dem nicht beitreten und müssten deshalb die Gebühren für einen Betreuungsplatz in der Kita gegebenenfalls um mehrere Hundert Euro anheben.
"Die Verunsicherung bei Münchner Eltern ist groß", sagt Anne Hübner. Einzelne Träger, die im derzeit noch gültigen Fördersystem, der Münchner Förderformel, Zuschüsse erhalten, schickten Infoschreiben an Eltern. Der Inhalt: Statt höchstens 162 Euro müssten sie vom kommenden Jahr an 1000 Euro und mehr verlangen, um ihre Kosten zu decken.
Die Stadt München hatte 2019 die Betreuungsgebühren in den Kitas, die sich dem städtischen Fördermodell angeschlossen haben, deutlich gesenkt - Kindergartenplätze wurden kostenlos, ein Krippenplatz kostet die Eltern seitdem monatlich höchstens 162 Euro. Eltern, die ein niedrigeres Einkommen oder mehr Kinder haben, zahlen noch weniger.
Eine Öffentlichkeitskampagne soll die Eltern informieren
Auch mit einem neuen Fördersystem werde sich für die meisten Eltern an der Gebührengestaltung nichts ändern, heißt es vonseiten der SPD. "Wir streben ein System für private Träger an, das ihnen Rücklagen für Investitionen und ein auskömmliches Wirtschaften ermöglicht. Es gibt also keine Zwangsläufigkeit, künftig exorbitante Gebühren zu verlangen", sagt Anne Hübner. Die SPD beantragte im Stadtrat eine Öffentlichkeitskampagne des Bildungsreferates, um die Eltern darüber zu informieren.
Der Stadtrat erteilte dem Bildungsreferat Anfang März den Auftrag, ein sogenanntes Defizitausgleichssystem auszuarbeiten. Die Stadt würde damit zusätzlich zur staatlichen Förderung Personal- und Sachkosten für alle Kita-Träger finanzieren, die den neuen Vertrag eingehen. Damit kein Anreiz für höhere Gebühren entsteht, sollen Überschüsse durch entsprechend geringere Zuschüsse ausgeglichen werden. Das Bildungsreferat soll bei der Ausarbeitung des neuen Fördersystems prüfen, ob private Träger einen geringen Betrag behalten können, um das unternehmerische Risiko abzugelten.
