Politik in München: Glasflaschen-Verbot an Isar gescheitert

Wegen vieler Scherben forderte die ÖDP im Stadtrat ein Verbot nach 20 Uhr - vergeblich. Das KVR hält es für "rechtlich nicht umsetzbar".

Den Ärger über Glasflaschen, die an der Isar achtlos weggeworfen werden und oft auch zu Bruch gehen, verspüren alle Fraktionen im Stadtrat - ein Verbot derselben wollte am Dienstag im Kreisverwaltungsausschuss allerdings nur die ÖDP. Damit ist sie gescheitert, die Münchnerinnen und Münchner dürfen in den Isarauen weiter aus Glasflaschen trinken.

Untersagen wollte die ÖDP das von 20 Uhr an, weil es gerade "zu vorgerückter Stunde durch alkoholisierte Personen mehr zu Glasbruch kommt", sagte der Fraktionsvorsitzende Tobias Ruff. Er sehe eine "konkrete Gefahr", dass sich Menschen an den Scherben verletzten. Sogar zu Angriffen mit angebrochenen Glasflaschen sei es zuletzt vermehrt gekommen. Das rechtfertige ein Verbot, auch wenn das möglicherweise nicht kontrollierbar sei.

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) als oberste Ordnungsbehörde und die Polizei lehnten diesen Vorstoß ebenso ab wie die Mehrheit im Stadtrat. Laut Polizei ist "eine Kontrolle und Überwachung des beantragten Gebiets im Bereich der Isar nicht möglich". Das geforderte Verbot sei zudem "rechtlich nicht umsetzbar", schreibt KVR-Chef Thomas Böhle in der Beschlussvorlage. Außerdem sei es nicht verhältnismäßig, wegen des Fehlverhaltens weniger Menschen eine so große Anzahl anderer zu reglementieren, ergänzte er in der Sitzung.

Ein Vergleich mit der Türkenstraße, in der die Stadt Glasflaschen nach Partynächten mit vielen Scherben verboten hatte, sei nicht gegeben. Dort wären Feiernde viel dichter gedrängt versammelt als an der Isar. SPD und Grüne lehnten das Verbot auch aus ökologischen Gründen ab. Berge von Dosen und auf der Isar schwimmende Plastikflaschen seien auch nicht erstrebenswert, so der Tenor.