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München heute:Gerichtsprozesse per Videokonferenz / Güterzug rammt Lastwagen

Allein im Gerichtssaal: Amtsrichter Klaus-Peter Jüngst führt Verhandlungen online.

(Foto: Robert Haas)

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Neben vielen anderen Bereichen des täglichen Lebens, die in den letzten Wochen und Monaten ganz oder teilweise stillstanden, hat auch die Münchner Justiz ihren Betrieb fast auf Null heruntergefahren - zumindest was öffentliche Verhandlungen anbelangt. Das betraf hauptsächlich die Zivil-Gerichtsbarkeit, wo viel auf dem Schriftweg erledigt werden kann und die gesetzlichen Vorgaben nicht ganz so streng sind wie etwa in Strafverfahren.

Weil aber die Arbeit nicht weniger wird, wenn der Richter sie liegenlässt, beginnen einige von ihnen nun mit einer Methode, die zwar schon seit längerem zulässig ist, aber doch kaum benutzt wurde: Verhandlungen per Videokonferenz. Da sitzt der Richter also, wie es sich gehört, in seiner Robe in einem Gerichtssaal, vor sich einen Laptop, ein Tablet oder eine eigens für solche Gelegenheiten beschaffte Video-Anlage. Die streitenden Parteien, ihre Anwälte und andere Beteiligte sitzen zuhause, in ihrer Kanzlei oder wo auch immer, sehen sich, können miteinander sprechen - und gelangen so manchmal sogar schneller zu einer Einigung und zu einem Ergebnis.

Wir haben einem Amtsrichter bei einer solchen Online-Verhandlung zugeschaut. Das ist aber nicht die einzige Innovation, zu der die Pandemie die Münchner Justiz bringt: Neulich hat ein Amtsrichter und Mediator in einen Park eingeladen, um einen Nachbarschaftsstreit in Milbertshofen zu lösen. Sie sehen: Die Justiz lässt sich etwas einfallen, um den Betrieb wieder zum Laufen zu bringen.

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