Bundeswehr: Proteste gegen Gelöbnis angekündigt

Am kommenden Montag, 18. November, wird zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren wieder ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr in der Münchner Innenstadt stattfinden. Fast genau 64 Jahre nach Gründung der Bundeswehr bekennen sich rund 200 Rekruten im Hofgarten zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und geloben, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen".

Nicht nur der dafür ausgewählte Ort sorgt bei Kritikern für Ärger und Unverständnis: Zivilgesellschaftliche Akteure, Friedensaktivisten und Künstler formierten binnen zwei Wochen das Bündnis "Gelöbnix" und rufen zur gleichen Zeit der Veranstaltung zu einer Protestkundgebung in der Nähe auf, am Odeonsplatz.

"Stärkung von Nationalismus und Militär steht immer in einem Zusammenhang", sagt Thomas Lechner im Namen der Organisatoren des Bündnisses Gelöbnix, "aus diesem Grund wollen wir kein Militärspektakel und keine unheilvollen Bilder". Man rufe daher zu einem lautstarken Protest am Odeonsplatz auf und fordere den Stopp von öffentlichen Militärzeremonien, so Lechner weiter.

Das Bündnis kritisiert zudem die Wahl des Hofgartens als Austragungsort der Veranstaltung: Die Eröffnung des dort stehenden Kriegerdenkmals für Soldaten des Ersten Weltkrieges habe 1924 mit Hakenkreuzfahnen stattgefunden, und "genau diesen Ort sucht sich heute die Bundeswehr aus", sagt der Münchner Aktionskünstler Wolfram Kastner.

In München fand ein öffentliches Gelöbnis der Soldaten zuletzt im Juli 2009 auf dem Marienplatz statt. Damals kam es zu einigen Protestaktionen, die von Sicherheitskräften jedoch zügig unterbunden wurden. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) warb bereits zu Beginn ihres Amtsantrittes für diese Art von militärischen Veranstaltungen: Die Bundeswehr gehöre "erkennbar und sichtbar in die Mitte unserer Gesellschaft, in die Mitte unserer Städte und Gemeinden", so Kramp-Karrenbauer bei ihrer Vereidigung im Juli 2019.

Einer Sprecherin des Landeskommando Bayern zufolge erfolgte die Auswahl des Hofgartens als Veranstaltungsort auf Einladung der bayerischen Staatsregierung, da Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Soldaten im Anschluss an die Zeremonie im Hofgarten in der Münchner Residenz empfangen wird.