Süddeutsche Zeitung

Geflüchtete in München:Wenn Unterkünfte zu ewigen Provisorien werden

In der Krise 2015 reagierte die Stadt schnell, seitdem aber entstehen zu wenige neue Heime - und Menschen leben unter prekären Bedingungen.

Von Thomas Anlauf

Es sind Bilder, die die Welt nicht sehen sollte. Erschöpfte Menschen, die in München auf dem nackten Boden schlafen. Brigitte Meier versucht alles mit ihrem Mitarbeiterstab im Sozialreferat, dass es nicht dazu kommt. Dass München die vielen Geflüchteten nicht mehr aufnehmen kann. Doch dann kann die sonst oftmals so kühl und pragmatisch auftretende Sozialreferentin nicht mehr. "Wir stemmen es nicht mehr am Münchner Hauptbahnhof", sagt sie in einer Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin.

"Wir reden schon gar nicht mehr vom Krisenfall. Das Sozialministerium, wir haben im Lenkungsstab letzten Freitag diskutiert, ob wir den Katastrophenfall ausrufen", ruft sie Mitte September 2015 unter Tränen ihren Parteifreunden zu. München ist in jenen Tagen das Drehkreuz in Deutschland. Die meisten Geflüchteten kommen hier an - und bleiben zunächst. Denn die meisten anderen Bundesländer wollen nicht ansatzweise so viele Menschen aufnehmen. Die Verzweiflung der damaligen Sozialreferentin ist echt. Sie weiß nicht mehr weiter.

Doch es geht weiter. Ihre Mitarbeiter arbeiten in jenen Wochen fieberhaft daran, Zimmer zu finden, in Pensionen, notfalls für eine Nacht in Zelten, in Schulturnhallen, selbst ein Luftschutzbunker steht als Reserve zur Verfügung. Leerstehende Bürogebäude werden kurzerhand übernommen, ganze Etagen in Hotels angemietet, damit kein Mensch, der geflüchtet ist, in München auf der Straße schlafen muss. "Als die Flüchtlingskrise kam, haben wir den besten Job gemacht", sagt ein damaliger Mitarbeiter aus dem Sozialreferat. Es gab Menschen, die nicht mehr konnten vor lauter Arbeit, einige wurden krank oder ließen sich versetzen. Doch dann wurden die Züge aus Ungarn und Italien mit Geflüchteten um München herumgeleitet - und die Stadt bekam wieder Luft.

Doch die provisorischen Unterkünfte blieben, etwa in der Hofmannstraße im Münchner Süden. In einem ehemaligen Bürogebäude leben bis jetzt Menschen auf beengtem Raum, es gab viele Monate Probleme mit Bettwanzen. Der Gebäudekomplex ist überhaupt nicht dafür ausgerichtet, Menschen zu beherbergen - und eigentlich sollte die städtische Flüchtlingsunterkunft bereits vor drei Jahren aufgelöst worden sein. Doch nun leben noch bis Ende 2020 dort Familien mit Kindern und Alleinstehende. Was ist da los?

Sie haben ein gleiches Anrecht auf eine Wohnung wie viele andere, werden aber oft anders behandelt

Natürlich liegt das Problem auch darin, dass die Menschen, die zum Teil längst bleibeberechtigt sind, in München keine bezahlbare Wohnung finden. Also bleiben sie weiterhin in den zum Teil unzumutbaren Unterkünften. Gerade in Corona-Zeiten leiden diese Menschen besonders. Sie mussten in Quarantäne bleiben, Kinder durften zum Teil höchstens eine halbe Stunde das Zimmer verlassen. In München werden solche Fälle bürokratisch "Statuswechsler" genannt, die Regierung von Oberbayern nennt sie "Fehlbeleger". Menschen, die eigentlich nicht mehr in der Bayernkaserne oder anderen Einrichtungen leben müssten. Doch die Regierung und die Stadt belässt sie dort weiterhin, damit sie nicht auf der Straße wohnen müssen.

Dabei sind diese Menschen längst Münchner wie eineinhalb Millionen andere in der Stadt auch. Sie hätten ein gleiches Anrecht auf eine Wohnung. Doch bislang werden sie nicht gleichbehandelt, außer, sie hatten schon mal eine Arbeit und womöglich eine Wohnung. Derzeit kursiert deshalb im Sozialreferat und bei einigen Stadträten auch ein Thesenpapier des Grünen-Stadtrats Bernd Schreyer.

Er schlägt demnach vor, dass künftig dezentrale Unterkünfte bleibeberechtigte wohnungslose Münchner mit Fluchthintergrund beherbergen sollten und einen Betreuungsschlüssel wie andere Wohnungslose erhalten. Damit hätten sie gleiche Chancen auf dem sozialen Wohnungsmarkt wie andere Münchner. Doch so bleiben die Menschen meist in der Flüchtlingsunterbringung und belegen Plätze, die andere benötigen. Dem Papier zufolge sind mehr als die Hälfte der Bewohner städtischer Unterkünfte - derzeit etwa 1400 - bleibeberechtigt.

Doch es wird zu wenig gebaut. Sozialexperten fordern seit langem, mehr Flexiheime zu bauen, die bei Bedarf auch günstig umgebaut werden könnten. 2017 beschloss der Stadtrat, bis 2025 insgesamt 5000 Plätze zu schaffen. Doch der Bedarf wächst rasant und mittlerweile hat sogar das bislang reiche München finanzielle Probleme. Vielleicht ist es auch deshalb zuletzt ruhig geworden mit der Forderung im Stadtrat, geflüchtete Kinder und besonders Notleidende von den griechischen Inseln nach München zu holen. Etwa 120 Kinder und Familien hätten kommen können. Bislang ist das nicht gelungen. Doch das lag nicht an der Stadt, sondern am Nein des Bundesinnenministers.

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SZ vom 02.09.2020/amm
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