Verkehr: Für Falschparker wird München jetzt teurer

Das Verteilen von Strafzetteln kostet die Stadt bisher mehr als es einbringt. Nun wurden die Bußgelder angehoben - ob das den Verlust ausgleicht, ist ungewiss.

Seit Dienstag müssen die Tempo- und Parksünder für Vergehen deutlich mehr bezahlen. Gerade das Falschparken hat sich für viele Autofahrer bisher mancherorts sogar "gelohnt", da zum Beispiel für unberechtigtes Parken auf einem für E-Fahrzeuge oder Carsharing-Autos reservierten Stellplatz der Bußgeldkatalog keine Strafe vorsah, nun aber 55 Euro berappt werden müssen.

Auf einer Busspur oder in einer Haltestelle parken kostet nun bis zu 100 Euro (vorher 35), in zweiter Reihe parken oder halten ist nun 55 Euro teuer. Das Bußgeld für Parken im Halteverbot steigt von 15 auf mindestens 35 Euro und wird teurer, wenn man jemanden behindert. Was gerade in München viele Radler interessieren dürfte: Parken auf Radwegen wird nun mit mindestens 55 Euro geahndet.

Seit 1988 ist die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs zuständig. Die KVÜ überwacht die große Mehrzahl der Parkraummanagementgebiete innerhalb des Mittleren Rings und die ersten Bauabschnitte im Neubaugebiet Riem. Für das übrige Stadtgebiet außerhalb des Mittleren Rings ist die Polizei zuständig.

Betrachtet man nur die städtischen Zahlen, war die Parkraumüberwachung bisher stets ein Verlustgeschäft. Im Jahr 2019 etwa lagen die Gesamtkosten in München bei 15,55 Millionen Euro und die Gesamterlöse bei 9,27 Millionen Euro. 2020 ist ein eher schlechtes Vergleichsjahr, da während der Lockdowns bei einfachen Parkverstößen ohne Behinderungen keine Knöllchen verteilt wurden.

Insgesamt ist die Zahl der Parkverstöße rückläufig. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) zählte im Jahr 2017 insgesamt 636 435 Verstöße, 2018 waren es 607 234 Knöllchen, 2019 dann 574 941. 2020 stellte die Stadt 476 802 Strafzettel aus. Ob die KVÜ der Stadt nun mehr Geld einbringt, ist schwer zu sagen. Die neuen Verwarnungs- und Bußgelder sollen laut KVR einen "anhaltenden erzieherischen Effekt" zum ordnungsgemäßen Parken haben. Von Mehrerlösen sei aber wohl trotzdem auszugehen.

Vor allem im Zentrum wird besonders oft falsch geparkt. Laut KVR sind die Verkehrsüberwacher aber in allen Gebieten gut ausgelastet. Besonders im Auge haben sie dabei Radwege und Radschutzstreifen, E-Ladesäulen und Behindertenparkplätze.