Verkehr in München: Grüne stellen Verschärfung des Dieselfahrverbots infrage

Auch zur Durchsetzung des Dieselfahrverbots in der Umweltzone wünscht sich das Kreisverwaltungsreferat eine automatische Erfassung von Kennzeichen mittels Kameras. (Foto: Sven Hoppe/dpa)

Weil sich die Messergebnisse für Stickstoffdioxid im ersten Quartal des Jahres verbessert haben, sieht die Ökopartei Chancen für einen Verzicht auf die geplante zweite Stufe im Herbst. Doch Gewissheit muss erst ein Gutachten bringen.

Die Grünen im Rathaus sehen realistische Chancen, die zweite Stufe des Dieselfahrverbots zu verschieben oder eventuell sogar ganz zu streichen. Grund dafür sind die Messergebnisse für Stickstoffdioxid aus dem ersten Quartal dieses Jahres. An den beiden Straßen, die wegen der Überschreitung des erlaubten Grenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter das Fahrverbot ausgelöst haben, ist die Luft sauberer geworden. An der Landshuter Allee ist der Mittelwert des ersten Quartals im Vergleich zum gesamten Jahr 2022 um fünf Mikrogramm auf 44 Mikrogramm pro Kubikmeter gefallen. An der Tegernseer Landstraße ist der Wert von 43 auf 42 zurückgegangen.

"Die Entwicklung der Werte gibt Anlass zur Hoffnung, dass die nächsten Stufen der Fahrverbote nicht notwendig werden. Das wäre sehr wünschenswert", sagte Bürgermeisterin Katrin Habenschaden. Zum 1. Oktober soll das geltende Fahrverbot auf und innerhalb des Mittleren Rings auch auf Dieselfahrzeuge der Abgasnorm V ausgeweitet werden. Die dritte und letzte Stufe sieht vor, dass von 1. April 2024 an die Ausnahmen für Anwohner und Lieferverkehr entfallen.

Die Grünen wollen die weiteren Stufen des Fahrverbots bereits dann stoppen, wenn die Messwerte noch knapp über der erlaubten Grenze vom 40 Mikrogramm liegen. "Falls diese Tendenz sich in diesem Sommer bestätigt, sollte die Stadt prüfen, ob bei einer nur noch geringfügigen Überschreitung der Grenzwerte die zweite Stufe des Fahrverbots um einige Monate verschoben werden kann", sagte Stadtrat Florian Roth. Er zeichnet schon mal vor, wie eine andere Kompromisslinie der Stadt aussehen könnte. Das Fahrverbot könnte lokal begrenzt werden. "Auch die Option eines streckenbezogenen Fahrverbots nur auf dem Abschnitt an der Landshuter Allee könnte noch einmal geprüft werden, wobei hier aber die verkehrlichen und gesundheitlichen Folgen von Ausweichverkehren durch Wohnviertel abgewogen werden müssen."

Bürgermeisterin Katrin Habenschaden zieht ein positives Fazit der ersten Stufe des Fahrverbots, die seit 1. Februar für Fahrzeuge mit der Abgasnorm IV gilt: "Der Luftreinhalteplan wirkt. Münchens Luft wird sauberer." Doch sie und auch Roth warnen vor einem verfrühten Aufatmen. Entscheidend werde ein Gutachten zum Zustand der Münchner Luft sein, das frühestens im Juli erwartet werde.