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Kinderbetreuung:Schutzschirm für Kitas in der Krise

Wegen Corana-Virus geschlossener Kindergarten in München, 2020

Kindergärten in München - wie hier das "Haus der Kinder St. Agnes" - leiden unter der Corona-Krise. (Archivbild)

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Kindertagesstätten von privaten Betreibern steht von Herbst an die kommunale Förderung offen - wegen der Corona-Pandemie.

Von Heiner Effern

Die Stadt macht für private Kitas, die sich wegen Corona unter den Schutzschirm der kommunalen Förderung stellen wollen, eine Ausnahme. Normalerweise läuft die Bewerbungsfrist für die Teilnahme jedes Jahr am 31. Januar ab. Nun können private Betreiber den erforderlichen Antrag dafür bis 30. September stellen und damit schon von 1. September an bis zumindest Ende 2021 von den Vorteilen profitieren. Darauf verständigte sich der Feriensenat des Stadtrats einstimmig. Die CSU hatte erst im Juli den Antrag dazu gestellt und zeigte sich über die schnell angefertigte Beschlussvorlage der Verwaltung "sehr erfreut", wie Stadtrat Leo Agerer sagte.

Hintergrund für den Wunsch privater Betreiber, sich möglichst schnell den städtischen Programmen der Münchner Förderformel oder Eki-Plus anzuschließen, sind die Probleme mit der Rückerstattung der Elternbeiträge für die Zeiten, in denen sie wegen Corona nur einen Notdienst anbieten konnten oder ganz schließen mussten. Dies hätte vielfach einen enormen finanziellen Verlust pro Monat und Betreuungsplatz bedeutet, schreibt die CSU in der Begründung ihres Antrags. "Eine mögliche zweite Coronawelle" würde viele private Betreiber "nahe an beziehungsweise in die Insolvenz treiben", heißt es weiter.

Der Umgang mit den Gebühren für die Tage, an denen Kinder wegen Corona nicht kommen durften oder konnten, ist kompliziert und rechtlich nicht eindeutig geklärt. So steht zum Beispiel nicht sicher fest, ob die Eltern in jedem Fall ein Recht auf Rückerstattung hätten. Der Freistaat zahlte trotzdem an alle Einrichtungen, die Beiträge zurückgaben, als Unterstützung eine Pauschale für drei Monate aus. Diese genügte jedoch vielfach nicht, um die Verluste durch die Rückerstattungen auszugleichen. Deshalb beschloss die Stadt, die Differenz aus ihrer Kasse auszugleichen. Allerdings erhielten den Zuschuss nur Teilnehmer der städtischen Förderprogramme.

Mit diesen Instrumenten möchte die Stadt für ausgeglichene Gebühren und Qualitätsstandards sorgen. Sie stehen auch privaten Betreibern offen, die Teilnahme ist jedoch mit einigem Organisationsaufwand verbunden, der bisher so manche abschreckte. Einige gerieten nun aber unter Druck, weil die städtischen Einrichtungen die Gebühren komplett zurückzahlten und auch ihre Eltern Geld sehen wollten. Rückwirkend wird ihnen die kommunale Förderung zwar nicht mehr helfen, doch bei neuen Einschränkungen im Herbst könnten sie vom städtischen Ausgleich profitieren.

© SZ vom 06.08.2020/aner
Germany, Bavaria, Wolfratshausen, Drone view of countryside sewage treatment plant LHF00795

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