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Kommentar:Schneller ist besser

Die aufgelegten Hilfsprogramme für Unternehmen sind zu schwerfällig und zu kompliziert. Es braucht ein Paket mit klaren Regeln und einfacher Berechnung - damit im Notfall rechtzeitig Geld fließt

Von Catherine Hoffmann

Die Pandemie bestimmt, wie es mit der Wirtschaft weitergeht. Solange Deutschland das Infektionsgeschehen nicht in den Griff bekommt, kann es keine Erholung geben. Daher ist es nur logisch, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer die harten Einschränkungen des Wirtschaftslebens mittragen und helfen, die Pandemie zu bekämpfen. Das bedeutet aber auch, dass der Staat ihnen so schnell und so gut wie möglich helfen muss, diese immer länger werdende Durststrecke zu überstehen.

Es geht nicht darum, dass die Steuerzahler ausfallende Umsätze und Gewinne vollständig ersetzen - das würde selbst Deutschland überfordern. Aber es muss gelingen, den Zusammenbruch von Unternehmen zu verhindern, die sich nichts weiter haben zuschulden kommen lassen, als in der falschen Branche tätig zu sein. Doch so mancher Gastwirt oder Hotelier bangt längst um sein Lebenswerk und seine Beschäftigten um den Arbeitsplatz. Keine Frage, ihnen muss geholfen werden. Doch die dafür aufgelegten Hilfsprogramme sind zu schwerfällig und zu kompliziert.

Nur ein Bruchteil des versprochenen Geldes wurde bislang ausgezahlt, die bürokratischen Hürden sind für viele Betriebe zu hoch und die Kommunikation aus Berlin weckte übergroße Hoffnungen, weil bei vielen Milliardenversprechen der ehrliche Zusatz vergessen wurde, "vorbehaltlich einer Prüfung durch die Brüsseler Wettbewerbshüter".

Bei künftigen Hilfen kommt es darauf an, die Voraussetzungen dafür so einfach wie möglich zu gestalten, damit Anträge schnell geprüft und das Geld schnell fließen kann. Also bitte nicht viele Hilfen mit vielen Anforderungen schaffen, sondern ein Hilfspaket mit klaren Regeln und Kennzahlen, die einfach berechnet und weitgehend automatisch kontrolliert werden können, damit die Prüfer nicht jeden einzelnen Antrag anschauen müssen, um herauszufinden, ob er vollständig und verlässlich ist.

Dann müsste der Software-Anbieter des Bundes auch nicht zur gleichen Zeit an verschiedenen Computerprogrammen für die Antragsteller arbeiten, sondern könnte sich auf eines konzentrieren, das dann hoffentlich störungsfrei läuft. Denn Hauptziel der Corona-Hilfen muss es sein, notleidende Unternehmen unverzüglich mit ausreichend Liquidität zu versorgen, damit sich niemand vor der Zahlungsunfähigkeit fürchten muss.

Geschwindigkeit und Einfachheit haben allerdings einen Preis: weniger Gerechtigkeit im Einzelfall.

© SZ vom 20.01.2021
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