Corona-Proteste in München:Das Katz- und Maus-Spiel mit den Behörden geht weiter

Lesezeit: 2 min

Mittwochsdemo - Polizei unterbindet Aufmärsche Selbsternannte Corona-Spaziergänger werden kurz hinter dem Stiegelmeierp

Kleine Grüppchen statt einer großen Gruppe: Erfahrungsgemäß werden sich die Querdenker auch am Mittwoch wieder dafür entscheiden, sogenannte "spontane Spaziergänge" zu organisieren.

(Foto: imago images/Thomas Vonier)

Die Initiatoren der Corona-Demonstrationen sagen ihren geplanten Zug durch die Maxvorstadt ab, rufen aber zu Eigeninitiative auf. Erstmals positioniert sich eine Gegendemonstration. Was am Mittwoch wo geplant ist.

Von Joachim Mölter

Wie in den vergangenen Wochen wird auch an diesem Mittwoch in der Innenstadt in Sachen Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei tritt erstmals ein größeres Bündnis auf, das sich für die Maßnahmen engagiert: Der Politiknachwuchs der Grünen hat andere Jugendorganisationen um sich geschart und wirbt zwischen 18 und 20 Uhr am Odeonsplatz "für Impfungen und Solidarität in der Pandemie". Angemeldet sind 500 Teilnehmer, und die werden sich vermutlich an alle Auflagen des Kreisverwaltungsreferats (KVR) halten. Schon um zu zeigen, dass es auch mit Masken und gebührendem Abstand möglich ist, sein Demonstrationsrecht wahrzunehmen.

Entsprechende Vorgaben ignorieren die Gegner der Corona-Maßnahmen ja bewusst. Bei ihren jüngsten Aufzügen gewann man zunehmend den Eindruck, dass es ihnen gar nicht mehr um die Sache ging, sondern darum, den Staat und seine Behörden vorzuführen. Dieses Katz- und Maus-Spiel setzt sich nun fort.

Nachrichten zu Covid-19 - zweimal täglich per Mail oder Push-Nachricht

Alle Meldungen zur aktuellen Coronavirus-Lage in Deutschland und weltweit - im SZ am Morgen und SZ am Abend. Unser Nachrichten-Newsletter bringt Sie zweimal täglich auf den neuesten Stand. Kostenlose Anmeldung unter sz.de/morgenabend. In unserer Nachrichten-App (hier herunterladen) können Sie den Nachrichten-Newsletter oder unsere Eilmeldungen auch als Push-Nachricht abonnieren.

Am Dienstag sagte die Initiative "München steht auf" ihren mit 3000 Teilnehmern geplanten Zug durch die Maxvorstadt ab, weil diese Versammlung vom KVR erneut stationär auf die Theresienwiese verlegt worden wäre. Melchior Ibing, die treibende Kraft hinter der Bewegung, kündigte daraufhin in einem Video an, dass die Organisatoren nun "zu fünft eine gemütliche, klitzekleine Versammlung auf der Theresienwiese" abhalten wollten. Seine Sympathisanten entließ er mit den Worten: "Was du machst, ist deine freie Entscheidung."

Statt eine große Gruppe lieber viele Grüppchen - das ist offenbar die neue Taktik

Erfahrungsgemäß werden sich die Querdenker dafür entscheiden, sogenannte "spontane Spaziergänge" zu organisieren. Die Polizei bereitet sich jedenfalls auf ein ähnliches Szenario wie vor einer Woche vor, als sie erstmals wirkungsvoll gegen die unerlaubten Aufmärsche vorging. Aber offensichtlich sind die Spaziergänger gerade dabei, ihre Strategie zu ändern: Statt in einer großen Masse könnten sie diesmal auch in dezentralen Grüppchen unterwegs sein, um die Polizeikräfte zu zersplittern.

Bereits am Montagabend hatte es in der Stadt verschiedene kleinere Versammlungen gegeben, die nicht angemeldet waren. Am Pasinger Rathaus beobachtete die Polizei, wie sich gegen 18 Uhr eine Gruppe bildete und auf den Weg in Richtung Bäckerstraße machte. Dabei hielten die Personen weder Abstand, noch trugen sie Masken. In der Rathausgasse wurde der Aufzug gestoppt; mit Verweis auf die geltende Allgemeinverfügung stellten die Beamten 44 Personalien fest und zeigten die Verstöße an. Dabei kam es in zwei Fällen zu Widerstandshandlungen, die ebenfalls angezeigt wurden.

Etwas später, gegen 18.45 Uhr, kam am Odeonsplatz eine Gruppe von etwa 70 Menschen zusammen, die sich zum Marienplatz bewegte. Diese Gruppe zerstreute sich aber schnell wieder und mischte sich unter die üblichen Flaneure in der Fußgängerzone. Dennoch stellte die Polizei noch in 25 Fällen Personalien fest und erteilte Platzverweise; zudem gab es zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Auch im Landkreis waren offensichtliche Gegner der Corona-Maßnahmen unterwegs, mehr als 100 Teilnehmer zählte die Polizei aber nur in Unterhaching (170) und Ottobrunn (130). Wegen der fehlenden Anmeldung der Versammlung wurden auch dort jeweils Verstöße nach dem Versammlungsgesetz angezeigt.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusCorona und Versammlungsfreiheit
:Warum sind "Spaziergänge" verboten?

Viele Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen werden inzwischen untersagt. Mit welchem Recht eigentlich? Und bieten die "Spaziergänge" eine rechtliche Lücke? Ein Gespräch mit Markus Thiel von der Polizei-Hochschule Münster.

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB