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Protest in München:Ohne Masken, ohne Abstand

Coronavirus - Demonstration in München

Etwa 3000 Menschen demonstrieren teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland.

(Foto: dpa)

In mehreren deutschen Großstädten haben am Wochenende Menschen gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. In München waren es 3000. Zum Teil verstießen sie gegen die Abstandsregeln. Aufgelöst wurde der Protest von der Polizei nicht - "um eine Eskalation zu vermeiden".

Von Thomas Anlauf

Mehrere Tausend Menschen haben am Wochenende gegen Ausgangsbeschränkungen und Verbote angesichts der Corona-Krise demonstriert. Am Marienplatz versammelten sich nach Angaben der Polizei mehr als 3000 Demonstranten, darunter auch Rechtsextreme. Während Polizeibeamte die nicht angemeldete Kundgebung von Rechten am Fischbrunnen auflösten und vereinzelt Mitwirkende unter Pfiffen wegtrugen, konnten die übrigen Demonstranten weitermachen, obwohl zahlreiche Menschen gegen die Hygieneverordnungen und Abstandsregeln verstießen. "Um eine Eskalation zu vermeiden, wurde aus Gründen der Verhältnismäßigkeit entschieden, die grundsätzlich friedliche Versammlung weiterlaufen zu lassen", teilte die Polizei mit.

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter übt scharfe Kritik an den Demonstranten. "Grundsätzlich habe ich Verständnis dafür, dass die Menschen sich durch die getroffenen Maßnahmen in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt fühlen und baldmöglichst wieder zu einer gewissen Normalität zurückkehren wollen", sagte der SPD-Politiker am Sonntag. "Gar kein Verständnis habe ich für Aktionen oder Demonstrationen, die durch fehlende Distanz und Mund-Nasenschutz jede positive Entwicklung des Infektionsgeschehens konterkarieren und weitere Lockerungen eher gefährden als ermöglichen". Reiter bezeichnete es als "absolut unerträglich", dass politisch extrem rechte Gruppierungen versuchten, die Stimmung auszunutzen, um ihre demokratiefeindliche Hetze zu verbreiten.

Die Münchner Grünen kritisieren, dass die Polizei die Demonstration nicht unterbunden hat. Der Münchner Grünen-Fraktionschef Florian Roth twitterte an die Adresse von Ministerpräsident Markus Söder: "Ihre Polizei ermöglicht die Second Wave!" Eine andere Nutzerin schrieb: "Wollt Ihr uns eigentlich verarschen? Wir verzichten seit zwei Monaten auf fast alles, um dann zusehen zu müssen, wie die Polizei eine Veranstaltung mit 3000 Leuten ohne Abstand gewähren lässt?" Tatsächlich hätten die Beamten einschreiten können, denn die Demonstration war für lediglich 80 Personen angemeldet worden, diese standen auch in einem mit Flatterbändern abgesperrten Bereich des Marienplatzes.

Allerdings drängten sich zusätzlich Tausende Menschen, die sich nicht an die Abstandsregeln hielten und von denen viele keine Schutzmasken trugen. Die Polizei, die mit mehr als 300 Einsatzkräften am Marienplatz war, versuchte mit Lautsprecherdurchsagen und sogenannten Kommunikationsbeamten, zumindest die Mindestabstände unter den Demonstrierenden zu wahren. Das blieb jedoch ohne Erfolg, im Gegenteil: Vereinzelt schrien aufgebrachte Teilnehmer Polizisten an und gingen bedrohlich auf sie zu. Auch Passanten mit Schutzmasken wurden angepöbelt. Die Situation sei "schon sehr heftig gewesen", räumte ein Polizeisprecher am Sonntag ein. "Wir hatten nicht mit 3000 Teilnehmern gerechnet."

Sieben Demonstrationen allein in München

In mehreren deutschen Städten hatten am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen stattgefunden. Größere Aktionen gab es auch in Stuttgart und am Bodensee. In Gera nahm der ehemalige Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) teil. Ohne Maske.

In München hatte das Kreisverwaltungsreferat insgesamt sieben Demonstrationen für den Samstag genehmigt. Die Demonstranten kritisierten die Ausgangsbeschränkungen, Impfgegner protestierten gegen eine vermeintliche Impfpflicht, "Zwangschippung" oder "digitale 5G-Überwachung". Auch am Max-Joseph-Platz, dem Stachus, dem Odeonsplatz und der Münchner Freiheit gingen Menschen gegen weitere Beschränkungen auf die Straße.

Das Polizeipräsidium will die Situation nun intern bewerten und sich in den kommenden Tagen mit dem Kreisverwaltungsreferat als Genehmigungsbehörde besprechen. Denn bis auf die 36 teils polizeibekannten Rechtsextremen, deren Personalien aufgenommen und sieben Menschen, die festgenommen wurden, verzichtete die Polizei auf Bußgelder.

© SZ.de/dpa/aner/infu/baso
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