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Coronavirus in München:Die milde Version des Alkoholverbots

Corona-Zahlen gestiegen - Stadt München verhängt Alkoholverbot

Die Stadt München unternimmt einen zweiten Anlauf in Sachen Alkoholverbot.

(Foto: dpa)

Diesmal probiert die Stadt es äußerst zurückhaltend: Das Verbot ist örtlich und zeitlich sehr begrenzt.

Kommentar von Anna Hoben

Erinnert sich noch jemand an die Bierpreisbremse? Was die CSU 2017 für die Wiesn forderte, wirkt wie aus einer anderen Zeit. Heuer gibt es keine Wiesn und jetzt auch noch in gewisser Weise das Gegenteil einer Bierpreisbremse: eine Bierbremse. Das nächtliche Alkoholverbot ist da - in einer schlankeren, präziseren Variante als jener, die vor zwei Wochen erlassen und dann vom Verwaltungsgerichtshof wieder gekippt worden war. Diesmal probiert die Stadt es äußerst zurückhaltend: Das Verbot ist örtlich und zeitlich sehr begrenzt.

Zu den Bildern des zu Ende gehenden Sommers gehörten Menschenansammlungen am Gärtnerplatz, am Wedekindplatz, am Isarufer. Es war ein Dilemma: Nach einem restriktiven Frühjahr war es ja allen zu gönnen, Spaß zu haben, den Sommer in der Stadt zu genießen. Aber mit zunehmendem Alkoholkonsum wird es eben schwieriger, Distanz zu halten. Das ist ein Problem in Corona-Zeiten. Es ist auch ein Problem für die Anwohner, die mit Lärm, Müll und anderen Hinterlassenschaften leben müssen.

Das Sieben-Stunden-Alkoholverbot soll dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus zu verhindern - in einer Zeit, in der die Fallzahlen wieder ansteigen. Der Verwaltungsgerichtshof hatte argumentiert, ein Verbot für das gesamte Stadtgebiet sei unverhältnismäßig. Die Richter hatten allerdings auch eingeräumt, dass ein solches Verbot generell schon ein geeignetes Mittel sein könne. Denn auch der Alkoholkonsum ist mitunter unverhältnismäßig, das weiß man in München nicht zuletzt dank einer Großveranstaltung, die in diesem Jahr zum ersten Mal seit der Nachkriegszeit nicht stattfindet.

Das stark begrenzte Alkoholverbot ist eine vergleichsweise milde Maßnahme. Sie zeigt aber vor allem, dass in der Politik eine gewisse Hilflosigkeit herrscht, wie dem Problem beizukommen ist. Die Frage ist, ob nun nicht eine Art Katz-und-Maus-Spiel entsteht. Ob also die Feiernden nicht einfach weiterziehen, die Stadt nach den fünf Ausgangsplätzen ständig neue "Hotspots" definieren muss - und wie sinnvoll das ist. Denn München hat viele schöne Plätze, und nicht nur am Gärtnerplatz können die Feiernden sich gegenseitig anstecken. Letztlich ist es ein Versuch, in einem Jahr, in dem so vieles auf Versuch und Irrtum beruht. Die Stadt muss jedoch dringend weiter daran arbeiten, vor allem jungen Menschen alternative Angebote zur Verfügung zu stellen.

© SZ vom 10.09.2020
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Die Stadt hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen - diese regelt, an welchen Plätzen künftig ein nächtliches Verbot gilt. Aktuell sind es fünf Orte in München.

Von Anna Hoben

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