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Bundeswehr:In München soll wieder ein öffentliches Gelöbnis stattfinden

Beförderungsappell der Bundeswehr im Hofgarten München 2012

Im Münchner Hofgarten marschierte die Bundeswehr zuletzt im Jahr 2012 auf, damals zu einem Beförderungsappell von Offiziersanwärtern.

(Foto: Robert Haas)

Zuletzt gab es eine solche Veranstaltung vor zehn Jahren auf dem Marienplatz - begleitet von Protesten und 1300 Polizisten. Diesmal soll die Zeremonie im Hofgarten sein.

In München wird es zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren wieder ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr geben: am 18. November im Hofgarten. Das hat Ministerpräsident Markus Söder am Freitagabend beim Parteitag der CSU verkündet.

Solche Großveranstaltungen sind umstritten - nicht nur in München. Kritiker halten sie für militaristisch, die Bundeswehr hingegen möchte demonstrieren, dass sie ein Teil der Gesellschaft ist. In ihrer ersten Regierungserklärung im Juli hatte sich die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gewünscht, dass es mehr öffentliche Gelöbnisse gebe - was auch Söder gutheißt. Damals sagte Kramp-Karrenbauer, sie habe den Ministerpräsidenten vorgeschlagen, in jedem Bundesland ein solches am 12. November abzuhalten, dem Gründungstag der Bundeswehr. In München kommt es dazu nun eine knappe Woche später.

Proteste gibt es oft - aber meist friedlich

Der Ort ist nicht unumstritten: Im Hofgarten vor der Staatskanzlei steht ein Denkmal, das an die gefallenen Münchner des Ersten Weltkriegs erinnert. Dort gab es schon einmal einen öffentlichen Beförderungsappell der Bundeswehr, im Jahr 2012. Bei diesem wurden knapp 600 Offiziersanwärter zu Leutnants ernannt. Dagegen protestierten damals ein paar Dutzend Menschen; zuvor hatte der damalige Fraktionschef der Rathaus-Grünen, Siegfried Benker, gefordert, den Appell zu verlegen. Wegen der Nähe zum Denkmal sei der Ort "historisch bedenklich", schrieb er seinerzeit, es habe als "Ort des politischen Revanchismus" gedient.

Im Rathaus stieß das nicht nur bei der CSU auf völliges Unverständnis, sondern auch bei der SPD, mit denen die Grünen in München seinerzeit noch eine Koalition bildeten. Drei Jahre später hielt die Bundeswehr erneut einen öffentlichen Beförderungsappell in München ab, vor dem Schloss Nymphenburg. Auch diesmal gab es Protest, auch diesmal blieb er friedlich.

Rekruten-Gelöbnis in München

1300 Polizisten sicherten das öffentliche Gelöbnis auf dem Münchner Marienplatz vor zehn Jahren.

(Foto: dpa)

Ein öffentliches Gelöbnis fand in München zuletzt im Juli 2009 statt: mit 500 jungen Bundeswehr-Rekruten auf dem Marienplatz. 4000 Zuschauer begleiteten damals die einstündige Zeremonie, etwa 200 von ihnen protestierten mit Transparenten, Trillerpfeifen, Flugblättern und Sprechchören gegen das militärische Zeremoniell. Die Veranstaltung wurde von etwa 1300 Polizisten gesichert.

Mit dem Gelöbnis bekennen sich Soldaten zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Bundeswehr-Rekruten verpflichten sich, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". Nach Angaben des Bundeswehrverbands gibt es jährlich etwa 150 dieser Veranstaltungen. Zur Zeremonie gehören neben der Gelöbnisformel unter anderem eine Ansprache, außerdem wird die Nationalhymne gespielt und die Truppenfahne gezeigt.

Politik in München Proteste gegen Gelöbnis angekündigt

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