Süddeutsche Zeitung

Bundestagswahl:Münchner können Unterlagen für Briefwahl beantragen

An der Bundestagswahl können 925 000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt teilnehmen. Immer mehr machen ihr Kreuz daheim. In diesem Jahr könnte der bisherige Rekord fallen.

Von Heiner Effern

Ein kurzer Spaziergang, zwei Kreuze in der Wahlkabine, heimgehen und dann aufs Ergebnis warten. Über Jahrzehnte gestaltete sich der Ablauf einer Bundestagswahl so einfach, doch die Realität hat dieses Prozedere längst überholt. Fast die Hälfte der Münchnerinnen und Münchner wählt inzwischen vorab per Brief. Weil es praktischer ist, ein Urlaub geplant ist, weil sie sich am Wahlsonntag nicht mehr an die Öffnungszeiten der Wahllokale binden wollen. Von sofort an können die Bürgerinnen und Bürger die Unterlagen im Internet (www.briefwahl-muenchen.de) oder per Post anfordern. Dafür muss die amtliche Wahlbenachrichtigung noch nicht im heimischen Briefkasten eingetroffen sein.

Diese wird die Stadt nun nach und nach versenden. Etwa 925 000 Briefe müssen dafür in den nächsten Wochen erstellt, frankiert und verschickt werden. Das wird aber ein externer Dienstleister übernehmen. Das Münchner Wahlamt hat dafür am Sonntag das endgültige Verzeichnis der Abstimmungsberechtigten erstellt. Nun gehen in den kommenden Wochen die Unterlagen in alphabetischer Reihenfolge hinaus. Wer verschiedene Nachnamen führt, aber in einem Haushalt wohnt, muss sich deshalb nicht wundern, wenn die Benachrichtigungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten eintreffen. Bis spätestens 5. September sollten diese allerdings vorliegen. Wer bis dahin nichts gehört hat, sollte sich umgehend beim Wahlamt melden.

Der Antrag für die Briefwahl liegt auch den amtlichen Unterlagen bei. Er sollte - egal in welcher Form er gestellt wird - bis spätestens 22. September bei der Stadt eingegangen sein, da es fünf bis sechs Tage dauern kann, bis der Wahlschein und die Stimmzettel zuhause eintreffen. Absolut letzter Eingangszeitpunkt für den Antrag ist Freitag, 24. September, 18 Uhr. Dafür sollte man diesen persönlich beim Wahlamt im Kreisverwaltungsreferat oder in einer der Bezirksinspektionen abgeben und die Wahlunterlagen gleich mitnehmen. Das ist bereits von 6. September an möglich, man kann dort auch direkt wählen und den Stimmzettel abgeben. Die Briefkästen dort werden wie der am Rathaus auf dem Marienplatz und im Kreisverwaltungsreferat in der Ruppertstraße nochmals am Wahlsonntag um 18 Uhr geleert.

Den Wahlschein, den die Stimmberechtigten für die Briefwahl beantragen und dann zugeschickt bekommen, erhalten auch Menschen, die am Wahltag in einem anderen Wahllokal ihre Stimme abgeben wollen, als ihnen von der Stadt zugewiesen ist. Zum Beispiel kann das für Menschen mit Behinderung wichtig sein, nicht alle Wahllokale sind barrierefrei. Wer am 26. September nachweisen kann, dass er plötzlich erkrankt ist, kann bis 15 Uhr noch einen Wahlschein erhalten. Man kann auch per Vollmacht Unterlagen für andere Personen abholen. Die Formalitäten sind in den Unterlagen und auf den Seiten des Wahlamts (www.muenchen.de/bundestagswahl) dargestellt. Dort findet sich ebenso ein Musterwahlzettel für jeden der vier Wahlbezirke in der Stadt.

Wie viele Menschen in München wahlberechtigt sein werden, steht noch nicht fest. Mitte August lag die Zahl bei etwa 920 000. Dazu könnten etwa 5000 deutsche Staatsangehörige kommen, die im Moment im Ausland leben und davor ihren letzten Wohnort in München hatten. Diese werden dann hier registriert. Bei der Bundestagswahl 2013 stimmten 40 Prozent der Münchner per Briefwahl ab, 2017 waren es mehr als 42 Prozent. Beides Rekorde, die heuer fallen könnten.

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Quelle:
SZ vom 19.08.2021/kafe
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