Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen elf Männer erhoben, die in den Jahren 2016 bis 2018 versucht haben sollen, die rechtsextreme Organisation "Blood & Honour" fortzuführen. Sie ist in Deutschland durch Beschluss des Bundesinnenministeriums seit 2000 verboten.
Unter den Angeschuldigten befinde sich der "Divisionschef Deutschland" sowie drei weitere "Sektionschefs" aus Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Angeschuldigten sollen Tonträger mit verbotener rechtsextremer Musik und Fan-Artikel mit verbotenen rechtsextremen Symbolen vertrieben haben. Vier der Angeschuldigten sollen außerdem in Ungarn eine CD mit volksverhetzenden Texten produziert und nach Deutschland eingeführt haben.
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Allen elf Angeschuldigten wirft die Generalstaatsanwaltschaft einen Verstoß gegen das Vereinigungsverbot vor. Gegen vier besteht der Tatverdacht der Volksverhetzung, drei werden beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.
Die Ermittlungen wurden von der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) geführt. Als am 11. Juli 2019, dem ersten Jahrestag des NSU-Urteils, bei den Moscheen in Pasing und Freimann Bombendrohungen eingingen, waren diese mit "Blood & Honour" unterzeichnet. Zwischen den Rechtsterroristen des NSU und "Blood & Honour" gab es enge Kontakte.
