Jubiläum:Demokratie direkt aus den Stadtvierteln

Lesezeit: 2 min

Jubiläum: Als erster Bezirksausschuss in München übertrug Schwabing-Freimann im Februar 2021 einen Livestream zu seiner Sitzung online.

Als erster Bezirksausschuss in München übertrug Schwabing-Freimann im Februar 2021 einen Livestream zu seiner Sitzung online.

(Foto: Florian Peljak)

Seit 75 Jahren vermitteln Bezirksausschüsse zwischen Verwaltung und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Zum Jubiläum sehen sie sich allerdings mit mehr Herausforderungen denn je konfrontiert.

Von Ellen Draxel

Seit 75 Jahren sind sie ein wichtiger Eckpfeiler der kommunalen Demokratie - die 25 Münchner Bezirksausschüsse. Als politische Gremien kümmern sie sich um die Anliegen der Bürger und Bürgerinnen in ihren Vierteln und leiten deren Sorgen und Wünsche an die Kommune weiter. Auch für die Verwaltung sind die derzeit 683 ehrenamtlich aktiven Lokalpolitiker als Ortskenner geschätzte Partner.

Bezirksausschuss-Arbeit als Erfolgsprojekt? Aus städtischer Sicht definitiv - weshalb das Jubiläum mit einem großen Festakt am 17. Oktober unter Beteiligung der Stadtteilgremien gefeiert werden soll.

Als der Stadtrat 1947 beschloss, aus den bereits zuvor von Bürgern gegründeten Aktionsausschüssen erstmals 41 Bezirksausschüsse zu bilden, ging es noch darum, "die Anteilnahme der Gemeindebürger an den öffentlichen Angelegenheiten zu fördern". So kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs standen Aufgaben wie die Schutträumung und der Wiederaufbau im Vordergrund. Auch galt es, zunächst ein demokratisches Gemeinwesen aufzubauen.

In den folgenden Jahrzehnten änderte sich die Satzung - immer wieder. In den 1970er-Jahren wurde der Stadtrat erstmals verpflichtet, Anträge von Bezirksausschüssen (BAs) innerhalb von drei Monaten zu behandeln. Es folgten Meilensteine wie die Übertragung von Entscheidungsrechten an die jetzt nur noch 25 BAs in den 1990er-Jahren, die Direktwahl der Gremiumsmitglieder als Folge des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Bayern" und die Einführung eines Bezirksausschuss-Budgets in den 2000er-Jahren. Letzteres wurde 2018 noch einmal finanziell aufgewertet, indem man die Summe erhöhte und in ein Stadtbezirksbudget umwandelte.

Künftig sollen Hybrid-Sitzungen möglich sein - für die BAs ein ziemlicher Aufwand

Seit einigen Jahren allerdings sehen sich die Stadtteilvertreter mit mehr Aufgaben als jemals zuvor konfrontiert. Das liegt zum einen am Bevölkerungswachstum in München: Mehr Bewohner im Stadtbezirk bedeutet schnell auch mehr Fragen, Anrufe und Anträge. Vor allem aber begründet sich die Mehrarbeit in der zunehmenden Digitalisierung vieler Geschäftsprozesse. Ein Beispiel: die Einführung von Hybridsitzungen und Live-Streams bei den Sitzungen. Manche Gremien haben mit diesen Formaten bereits Erfahrung, Neuhausen-Nymphenburg etwa. Andere haben sich damit noch gar nicht befasst.

Künftig sollen laut städtischem Direktorium aber alle Bezirksausschüsse die Möglichkeit haben, Präsenzsitzungen mit virtueller Zuschaltung einzelner Gremiumsmitglieder durchzuführen. Um Unterausschuss-Sitzungen hybrid abhalten zu können, bekommen sämtliche Geschäftsstellen daher sukzessive Konferenzräume mit entsprechender IT. Und für die Sitzungen der Vollgremien sollen fünf "Hybridkoffer" angeschafft werden, die Techniker aufbauen und installieren. Fünf deshalb, weil oftmals Sitzungen mehrerer Bezirksausschüsse gleichzeitig stattfinden. Die Koffer stehen im Kulturreferat bereit und müssen lediglich von den BAs abgerufen werden. Auch Live-Streams sind dann möglich, die Zuhörer haben hier allerdings keine Möglichkeit, sich zu Wort zu melden.

Geplant ist von städtischer Seite aus zudem, die "wertvolle Arbeit der Stadtbezirksgremien" noch bekannter zu machen. Mehrere Bausteine sind vorgesehen: Einerseits sollen die Bezirksausschüsse eine "eigene, zeitgemäße Internetpräsenz" erhalten mit einem Fokus auf interaktiven Elementen. Es gibt aber auch neue Broschüren über die einzelnen Stadtbezirke mit den wichtigsten Daten und Fakten zu den Vierteln.

Und ein dritter Punkt: Beim "Langen Tag der Stadtteilkultur" am 12. November, der in nahezu allen Kulturbürgerhäusern stattfinden wird, erhalten die Gremien die Chance, sich einem Publikum zu präsentieren, das sie sonst vielleicht weniger gut erreichen. Mit Infoständen, Workshops oder anderen kreativen Ideen.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusSerie: "Zukunft Bauen"
:Warum Baugemeinschaften im Trend liegen

Bauen in der Gruppe spart Geld, Flächen und Energie. Das macht kollektives Bauen für einige Architekten zum Konzept der Zukunft. Eine Auswahl von Projekten in Bayern.

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Abo kündigen
  • Kontakt und Impressum
  • AGB